"Rosenkrieg" bei Media-Saturn läuft auf Schiedsgericht hinaus

Der Machtkampf bei Europas größtem Elektronikhändler Media-Saturn soll von einem Schiedsgericht entschieden werden. Das Oberlandesgericht München erklärte in zweiter Instanz am Donnerstag, den 21. Juni, dass es nach vorläufiger Einschätzung den Streit zwischen der Metro AG und dem Minderheitsgesellschafter Erich Kellerhals an ein von den beiden Parteien selbst berufenes Schiedsgericht verweisen werde. Zugleich forderte das Gericht die Metro und Kellerhals dringend zu einem Kompromiss auf. Hintergedanke: Ein Schiedsgericht kann sehr viel schneller entscheiden als ein staatliches Gericht, und seine Entscheidungen sind sehr schwer anzufechten.

Die Metro AG hält über 75 Prozent an Media-Saturn und will das Vetorecht des Firmengründers kippen. Aber auch ein Schiedsspruch oder Urteil könne den Streit nicht wirklich beenden, weil sich beide im Gesellschafterkreis im Unternehmen weiter gegenübersäßen, sagte der Senatsvorsitzende Hartmut Fischer. "Deshalb mein fast moralischer Appell: Die Gesellschafter mögen sich doch bitte wieder zusammenraufen." Die Alternative wäre, "dass man zum Scheidungsrichter geht".

Am 9. August will das Oberlandesgericht verkünden, ob es den Streit über das Vetorecht an das Schiedsgericht verweist. Das Schiedsgericht, das aus einem ehemaligen Gerichtspräsidenten und zwei Juraprofessoren besteht, will am 24. Juli unter Ausschluss der Öffentlichkeit Zeugen hören. Ein Schiedsverfahren sei schneller und es sei sehr schwer anzufechten, erklärten die Anwälte beider Seiten.

Da laut Firmenstatuten von Media-Saturn für alle wichtigen Entscheidungen eine Anteilsmehrheit von 80 Prozent erforderlich ist, benötigt die Metro die Zustimmung von Kellerhals, der 22 Prozent der Anteile hält. Drei Prozent der Anteile hält mit Leopold Stiefel einer der anderen Firmengründer. Die Metro und Kellerhals werfen sich aber gegenseitig vor, wichtige Entscheidungen etwa über die Expansion nach China oder ein eigenes Internet-Angebot der Elektronikketten verzögert zu haben. Anfang Juni hatte der kommissarische Finanzvorstand von Media-Saturn wegen des Streits nach nur wenigen Wochen im Amt das Handtuch geworfen.

Was die Anwälte sagen und welche Möglichkeiten das Gericht sieht, erfahren Sie auf der nächsten Seite.

"Entweder Metro fällt auf die Nase oder Kellerhals"

Die Metro will die Gesellschafterversammlung durch einen neuen Beirat ersetzen, in dem sie mit einfacher Mehrheit allein entscheiden kann. Das Landgericht Ingolstadt hatte im Herbst 2011 Kellerhals ein Vetorecht auch im Beirat zugebilligt. Daraufhin war die Metro AG in die zweite Instanz gegangen.

Das Oberlandesgericht forderte die Streitparteien nun zu einem Kompromiss auf. Ob bei einem Schiedsspruch "die Metro auf die Nase fällt" oder aber Kellerhals, könnten sich beide Gesellschafter weiterhin gegenseitig das Leben schwer machen, zum Schaden des Unternehmens. Nur ein Kompromiss, vielleicht mit abgespecktem Vetorecht, oder der Ausstieg von Kellerhals oder der Metro verspreche einen Ausweg aus dem Dilemma. Auch der Vorsitzende Richter beim Landgericht Ingolstadt hatte vor Monaten zu einem Kompromiss aufgerufen, "denn sonst schaut der Unterlegene sofort, wie er den Gegner woanders ärgern kann".

Metro-Anwalt Rüdiger Bub sagte: "Das ist ein hundertprozentiger Sieg für die Metro." Kellerhals-Anwalt Martin Schockenhoff sagte: "Ich bin vorsichtig optimistisch für das Schiedsverfahren." Und zu den Vorschlägen des Richters: "Wir sind bereit, darüber nachzudenken und zu verhandeln." Laut Kellerhals gebe es bereits Anfragen von Investoren, die die 75 Prozent der Metro übernehmen könnten. Kellerhals' Fazit auf seiner Homepage zur jüngsten Verhandlung: "Kurzum: Wir sind keinen Schritt weiter. Im Gegenteil, es zeigt sich, dass die laufenden Prozesse, die die Metro bis zum juristischen Ende durchfechten will, den Konflikt nicht lösen können. Sie behindern aber eine geordnete Führung des Unternehmens."

Aktionärsschützer rufen die Media-Saturn-Eigentümer eindringlich auf, ihren "Rosenkrieg" rasch beizulegen. "Media-Saturn ist eine Großbaustelle", sagte die Vize-Hauptgeschäftsführerin der Deutschen Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz (DSW), Jella Benner-Heinacher. Das Management der Elektronikketten müsse sich auf das operative Geschäft konzentrieren können. Dazu gehöre der Ausbau des Online-Geschäftes. "Ein Streit der Gesellschafter verzögert wichtige strategische Entscheidungen und verschwendet unnötig Managementressourcen", unterstrich die Aktionärsschützerin. (dpa/tö)