Der koreanische Elektronikkonzern Samsung ist der Meinung, dass einige Tonerkassetten von Fremdanbietern die Patente des Konzerns verletzen. Nun müssen Händler mit rechtlichen Schritten rechnen.
Vorsicht bei Kartuschen-Nachbauten für den Samsung-Drucker ML-1660, sie könnten Patente verletzen. Foto: Samsung
Samsung hat vor dem Landgericht München eine einstweilige Verfügung gegen sieben Reseller von Tonerkartuschen erwirkt, dies bestätigt der Konzern gegenüber ChannelPartner. Die Wiederverkäufer hatten neu hergestellte kompatible Tonerkassetten vertrieben.
Die Samsung-Spezialisten sind der Meinung, dass die nachgebauten Verbrauchsmaterialien "wesentliche Patente des Unternehmens" verletzen. Aufgrund der nun erwirkten einstweiligen Verfügen dürfen die betroffenen Reseller die beanstandeten Produkte vorläufig nicht mehr verkaufen. Nachdem man bei dem koreanischen Konzern festgestellt hatte, dass "unterschiedlichste Nachbauten" im Umlauf sind, hatte man sich dazu entschlossen, gegen die Reseller vorzugehen. Darüber hinaus hat Samsung noch gegen weitere Wiederverkäufer Patenverletzungsklagen eingereicht.
In der jetzt ergangenen einstweiligen Verfügung geht es um den deutschen Teil der europäischen Samsung-Patente EP 1 975 744 sowie EP 2 357 537. Diese betreffen Verbrauchsmaterialen der Farbdrucke CLP-610 und CLP-620 sowie der Monolaserdrucker des Typs ML-1660. Die weiteren Klagen beziehen sich auf zudem die Patente 2 325 701 und EP 2 256 559 für die Modelle CLP-310, CLP-320 und CLP-360.
Hersteller sind schwer zu fassen
Auffällig ist, dass Samsung nun gegen Händler vorgeht, die die Ware in den Verkehr bringen. Die Hersteller der Supplies sitzen häufig in fernöstlichen Ländern und sind nur schwer zu belangen. Reseller, die kompatible Verbrauchsmaterialen vertreiben, sollten daher ihre Bezugsquellen sehr genau prüfen und sich bei ihren Zulieferern absichern, dass die Ware keine Rechte verletzt.
Dass Druckeranbieter versuchen, ihre Technologie zu schützen, ist nicht neu. Über den Daumen gepeilt machen die Druckerhersteller rund die Hälfte des Umsatzes mit Verbrauchsmaterial. Da die Herstellung nicht so aufwändig ist und die Hardware-Preise gegenüber den Supplies oft günstiger gehalten werden, kann man davon ausgehen, dass die Gewinnspanne noch wesentlich höher ist. Dieses Geschäft wollen sich die Hersteller nicht entgehen lassen. Daher dreht sich der Streit häufig darum, ob kompatible Tintenkartuschen oder Tonerkassetten tatsächlich Patente und Gebrauchsmuster verletzen oder ob jene Patente überhaupt die notwendigen erfinderische Schöpfung oder Neuerung zugrunde liegt. (awe)
Im slowakischen Krupina hat Brother ein Werk zum Recycling von Tonerkartuschen aufgebaut.
Manažérske parkovisko! Zum Glück auch auf Englisch - damit ausländische Führungskräfte ihren Parkplatz finden.
Hier kommen die leeren Kartuschen an, die von Verbrauchern über das Rücknahmesystem zurückgeschickt werden.
Craig McCubbin, Managing Director der Brother-Tonerwerke in England und der Slowakei, erläutert den Arbeitsprozess.
Jede Kartusche wird erfasst...
... und mit einer Schutzleiste versehen.
Dann warten die leeren Tonerbehälter...
... auf die Sortierung.
Hier werden die Kartuschen...
... nach Typ sortiert.
Nach Möglichkeit werden fast alle Bestandteile wiederverwertet.
Nur wenn die Kartusche beschädigt ist, wird sie geschreddert. Das Granulat wird dann zu neuen Kartuschen verschmolzen.
Die Tonerbehälter werden zerlegt und grob gereinigt.
Dabei wird das restliche Tonerpulver abgesaugt.
In verschiedenen Produktionsstraßen können unterschiedliche Toner produziert oder wiederverwertet werden.
Ein Großteil der Fertigung geschieht im Reinraum.
Wer in den Reinraum rein will, muss entsprechende Kleidung tragen!
Bevor die Kartuschen wiederbefüllt werden, werden sie gründlich geputzt.
Hier wird beispielsweise die Developer-Walze gereinigt.
Die Wiederaufbereitung ist sehr aufwändig.
Fehlende oder defekte Teile werden ersetzt.
Wer an der Farbtoner-Straße arbeitet, erkennt man an den Fingernägeln.
Neben wiederaufbereiteten Kartuschen werden auch neue Tonerbehälter assembliert.
Wieder aufbereitete und neu assemblierte Kartuschen werden wie bei einem "Y" zur Befüllung zusammengeführt.
So kommt das neue Tonerpulver in die Behälter.
Genug aufgefüllt? Die Waage gibt Aufschluss.
Ob Schwarzweiß-...
... oder Farbkartusche, ...
... jedes Produkt wird akribisch auf Funktionstüchtigkeit überprüft.
In Langzeittest werden haltbarkeit und Reichweite der Kartuschen untersucht.
Dazu werden tausende von Testbögen bedruckt.
Die fertig befüllten und getesteten Kartuschen werden verschweißt...
... und warten auf die Verpackung.
Hier kommt die Ware in die Kartons.
In der Sowakei legen die Hennen keine eckigen Eier - das ist die Umverpackung für die Kartuschen.
Die Packungen werden dann auf Paletten gestapelt...
... und mit Transportfolie umwickelt.
Hier warten die fertig gepackten Paletten auf die Abholung.
Vorsicht Gabelstapler!
Mit der Verladung auf LKWs verlassen die Kartuschen das Werk um in ganz Europa Brother-Druckern das Drucken zu ermöglichen.
Hier betonen Mitarbeiter, wie gerne sie für Brother in Krupina arbeiten.
Das sieht man auch an den Taschen im Umkleideraum.