Rechtsstreit mit Osram

Samsung reagiert mit Gegenklage

14.06.2011
Samsung hat auf die Patentklage von Osram mit einer Gegenklage reagiert. Wie die Samsung LED Co Ltd mitteilte, wurde die Klage gegen Osram Korea sowie zwei weitere Unternehmen, die Osram-Produkte in Korea vertreiben, beim Bezirksgericht Seoul eingereicht. Man werde beweisen, dass Samsung LED keine Patente von Osram verletzte, hingegen aber Osram Patente von Samsung, heißt es in der Klageschrift.

Der südkoreanische Elektronikkonzern Samsung hat auf die Patentklage der Siemens-Lichttochter Osram mit einer Gegenklage reagiert. Wie die Samsung LED Co Ltdmitteilte, wurde die Klage gegen Osram Korea sowie zwei weitere Unternehmen, die Osram-Produkte in Korea vertreiben, beim Bezirksgericht Seoul eingereicht. Man werde beweisen, dass Samsung LED keine Patente von Osram verletzte, hingegen aber Osram Patente von Samsung, heißt es in der Klageschrift.

Osram hat Samsung sowie Firmen der LG-Gruppe wegen mutmaßlicher Patentrechtsverstöße verklagt. Laut Osram haben Samsung und LG Patente zu weißen und oberflächenmontierbaren LED in den USA, Deutschland und, was LG betrifft, auch in Japan und China verletzt. Osram verlangt nach Angaben vom vergangenen Montag Schadensersatz von den Konkurrenten.

Mit den Klagen will die vor dem Börsengang stehende Siemens-Tochter erreichen, dass die Konkurrenten keine Osram-Technologien mehr verwenden und keine patentverletzende Produkte importieren. Dazu gehören nach Unternehmensangaben neben LED auch LED-hinterleuchtete Fernseher und Computermonitore. (Dow Jones/rw)