Staatssekretär Gatzer würdigte die Leistungen der Zollverwaltung, meldete vor Kurzem www.zoll.de und hob dabei besonders die Bekämpfung von Schwarzarbeit hervor: "Ohne den modernen Zoll von heute würde das "Soziale" in unserer sozialen Marktwirtschaft durch Lohn- und Sozialdumping ausgehöhlt. Auch 2009 wird der Zoll deshalb dafür sorgen, dass die bestehenden Gesetze - insbesondere die Mindestlohnregelungen - nicht nur auf dem Papier stehen, sondern auch konsequent durchgesetzt werden."
Neben der Schwarzarbeitsbekämpfung zählten zu den weiteren Tätigkeitsschwerpunkten der Zollverwaltung im vergangenen Jahr die Erhebung von Einfuhrabgaben und Verbrauchsteuern, die Bekämpfung der Produktpiraterie, des Zigarettenschmuggels und der Rauschgiftkriminalität. Die Zöllnerinnen und Zöllner erzielten in den wichtigsten Aufgabengebieten folgende Ergebnisse:
Erhebung von Abgaben
Im Jahr 2008 nahm der Zoll 112,6 Mrd. Euro ein. Das waren rund 2,5 Mrd. Euro mehr als im Vorjahr und entsprach etwa der Hälfte der Steuereinnahmen des Bundes. Die wichtigsten Einnahmen sind die aus den besonderen Verbrauchsteuern mit 63,4 Mrd. Euro. An Zöllen flossen 4 Mrd. Euro als Einnahmen an die Europäische Union. Die beiden aufkommensstärksten Verbrauchsteuern sind die Energiesteuer mit rund 39,2 Mrd. Euro und die Tabaksteuer mit 13,6 Mrd. Euro. Drittgrößte Verbrauchsteuer ist die Stromsteuer mit 6,3 Mrd. Euro. Hinzu kommen die Verbrauchsteuern auf alkoholische Getränke und die Kaffeesteuer, die zusammen 4,3 Mrd. Euro erbrachten.
Bekämpfung der Schwarzarbeit
Im vergangenen Jahr verhängten die Gerichte auf der Grundlage der Ermittlungen des Zolls Freiheitsstrafen von insgesamt 1.556 Jahren. Darüber hinaus konnte der Zoll insgesamt über 63.000 Bußgeldverfahren abschließen und Bußgelder in Höhe von 56,7 Mio. Euro festsetzen. 33,4 Mio. Euro stammen dabei aus 5.300 Verfahren gegen Arbeitgeber.
Vollstreckung
Rund 2.000 Zöllnerinnen und Zöllner treiben als Gerichtsvollzieher des Bundes alle säumigen öffentlich rechtlichen Forderungen des Bundes und der Sozialbehörden bei. Sie haben im vergangenen Jahr 4 Mio. Vollstreckungsfälle bearbeitet und über 1 Mrd. Euro den Gläubigern zugeführt.
Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie
Die wirtschaftlichen Schäden, die Marken- und Produktpiraten verursachen, sind nach wie vor ernorm. Schätzungen gehen davon aus, dass durch Ideenklau und Kopieren von Markenartikeln allein in Deutschland bis zu 70.000 Arbeitsplätze potenziell gefährdet sind. Umso bedeutender ist die intensive Arbeit des Zolls zum Schutz des Verbrauchers und für einen gerechten Wettbewerb. Bei seinen Einfuhrkontrollen beschlagnahmte der Zoll im abgelaufenen Jahr in 10.888 Fällen (+ 40 %) gefälschte Marken oder Produkte, wobei der Wert der beschlagnahmten Waren mit 436 Mio. Euro (+2,4 %) weiterhin erschreckend hoch ist.
Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität
Der Zoll stellte wiederum große Mengen an Rauschgift sicher: 6,7 t Marihuana (2007: 1,3 t), 5,7 t Haschisch (1,2 t), 776 kg Kokain (1,8 t) und 213 kg Heroin (385 kg). Die Zollverwaltung leistet damit weiterhin einen bedeutenden Beitrag zum Schutz der Gesellschaft vor den Gefahren des Rauschgiftmissbrauchs.
Bekämpfung des Zigarettenschmuggels
Der Zoll hat im vergangenen Jahr 291 Mio. (2007: 465) Schmuggelzigaretten sichergestellt. Der Rückgang von rund 37 Prozent erklärt sich durch die intensivierte Zusammenarbeit mit den europäischen Partnerverwaltungen. Dies führt - neben dem nach wie vor hohen Verfolgungsdruck durch die Zollverwaltung - dazu, dass vermehrt bereits erkannte Schmuggel-Transporte vom Zoll grenzüberschreitend observiert und bis zu ihrem Bestimmungsort "durchgelassen" werden. Damit gelingt es eher, die Strukturen der organisierten Zigarettenschmuggel-Organisationen aufzudecken und zu zerschlagen.
Erhalt der Artenvielfalt
Der Zoll trägt in erheblichem Umfang zum Schutz bedrohter Pflanzen und Tierarten bei. Im Jahr 2008 hat er in 1.028 Fällen (2007: 1.033) über 67.000 (2007: rd. 44.000) geschützte Tiere und Pflanzen bzw. daraus hergestellte Objekte sichergestellt. Trotz einer intensiven Öffentlichkeitsarbeit bringen immer noch zu viele Reisende artgeschützte Souvenirs aus dem Urlaub mit. Rund 85 Prozent der sichergestellten Objekte stellte der Zoll an den deutschen Flughäfen sicher. (oe)
Weitere Informationen unter www.zoll.de.