Die Mehrzahl der deutschen Arbeitnehmer freut sich auf das sogenannte "Weihnachtsgeld". Doch einen Rechtsanspruch darauf gibt es nicht, sagt Michael Henn. Vielmehr sind viele Kriterien zu berücksichtigen.
Ob es tatsächlich Weihnachtsgeld gibt, ist nicht in das "einseitige Ermessen" des Arbeitgebers gestellt. Vielmehr sind bei derartigen Ansinnen die bestehenden Tarifverträge, etwaige Betriebsvereinbarungen, die Bedingungen des einzelnen Arbeitsvertrages oder auch vorherige Zusagen des Arbeitgebers bei der Beurteilung der Rechtslage zu beachten. Selbst wenn die vorstehenden Kriterien nicht erfüllt sind, kann ein Anspruch auf Zahlung des Weihnachtsgeldes immer noch aus einer sogenannten "betrieblichen Übung" bestehen oder sich aus "arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsätzen" ergeben.
Die Zahlung eines Weihnachtsgeldes sollte ursprünglich zum Kauf von Geschenken und einem besseren Gelingen des Festes beitragen. Die meisten Beschäftigten erhalten das Weihnachtsgeld etwa in Höhe eines Brutto-Monatsgehaltes. Foto: Gina Sanders - Fotolia.com
Soweit der Anspruch auf das Weihnachtsgeld im Arbeitsvertrag geregelt ist, hat der Arbeitgeber grundsätzlich nicht die Möglichkeit, dies einseitig zu ändern. Er kann allenfalls versuchen, mit dem Arbeitnehmer eine einvernehmliche Regelung über eine Änderung zu treffen.
Soweit eine einvernehmliche Änderung nicht möglich ist, kann der Arbeitgeber zwar versuchen, die Änderung der vertraglichen Regelung durch eine sogen. "Änderungskündigung" herbeizuführen. Die praktischen Schwierigkeiten und die juristischen Hindernisse bei einer solchen Änderungskündigung sind jedoch so hoch, dass dieser Weg in der Praxis wenig Aussicht auf Erfolg habe. Ähnliches gilt auch bei Bestehen von Betriebsvereinbarungen. Auch diese müssen zunächst durch den Arbeitgeber gekündigt werden, wobei dieser entsprechende "Auslauffristen" zu beachten hat.
Freiwilligkeitsvorbehalt
Möglicherweise günstiger sieht die Rechtslage für den Arbeitgeber allerdings aus, wenn der Arbeitsvertrag oder die Betriebsvereinbarung einen sogenannten "Freiwilligkeitsvorbehalt" enthält. Derartige Freiwilligkeitsvorbehalte sind juristisch bisher zulässig gewesen und lassen dem Arbeitgeber jedes Jahr die Möglichkeit offen, ob er ein Weihnachtsgeld zahlt. Ein derartiger Freiwilligkeitsvorbehalt muss jedoch klar und deutlich formuliert sein und darf später nicht abgeändert worden sein.
Auch ist es dem Arbeitgeber nicht möglich, bestimmte Gruppen von Arbeitnehmern unterschiedlich zu behandeln, wenn hierfür kein sachlich gerechtfertigter Grund bestet. Allerdings gibt es inzwischen in der Rechtsprechung Tendenzen, die Wirksamkeit solcher Freiwilligkeitsvorbehalte infrage zu stellen.
Selbst wenn keine ausdrücklichen Regelungen bestehen, kann für den Arbeitnehmer gleichwohl ein (Rechts-)Anspruch auf Zahlung des Weihnachtsgeldes bestehen, und zwar dann, wenn er in den vergangenen drei Jahren jeweils ein Weihnachtsgeld erhalten hat und der Arbeitgeber bei der Zahlung nicht ausdrücklich darauf hingewiesen hat, dass es sich um eine "freiwillige Leistung" ohne jeden Rechtsanspruch handelt.
Vor diesem Hintergrund sollten sich Arbeitgeber vor einer Streichung oder Kürzung des Weihnachtsgeldes unbedingt zur Vermeidung juristischer Auseinandersetzungen über die Rechtslage informieren, während Arbeitnehmern nur angeraten werden kann, etwaige Streichungen oder Kürzungen des Weihnachtsgeldes ebenfalls von einem Fachmann für Arbeitsrecht überprüfen zu lassen.
Weitere Infos: Michael Henn ist Rechtsanwalt, Fachanwalt für Erbrecht, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Präsident des VDAA - Verband deutscher ArbeitsrechtsAnwälte e. V. mit Sitz in Stuttgart (www.vdaa.de). Kontakt: Rechtsanwälte Dr. Gaupp & Coll, Theodor-Heuss-Str. 11, 70174 Stuttgart, Tel.: 0711 305893-0, E-Mail: stuttgart@drgaupp.de, Internet: www.drgaupp.de
Witzige Admin-Geschenke
USB-Chameleon Das USB-Chameleon ist das passende Trainingsgerät für den Admin. Es rollt von Zeit zu Zeit mit den Augen und streckt seine Zunge raus. Damit ist der Admin für jede Supportanfrage gewappnet, die von aufgebrachten IT-Usern durch persönlichen Bürobesuch überbracht werden.
USB-Plasmakugel Alte Gewohnheiten sollte der Admin beibehalten. Statt des Diskothek-Besuchs am Wochenende, kommt die Disko- beziehungsweise Plasmakugel auf den Schreibtisch ins Büro und sorgt so für das entsprechende Diskofeeling. Das "atemberaubende" Lichtschauspiel dieser Plasmakugel gleicht einer Statusanzeige bei einem abgestützten Server. Aber Achtung. Der Admin sollte bei der Diskokugel nicht die Lichtsignale einer Fehlerstatusmeldung zuordnen - das bringt nichts. Das System arbeitet nach einem in Europa unbekannten propritären Standard aus China.
Admin-Schnürsenkel Mit diesen rot leuchtenden Schnürsenkeln gibt der Admin ein klares Statement ab: Schluss mit der Turnschuhadministration! Aber Vorsicht. Es gibt die Schnürsenkel auch in grün. Dieses Zeichen könnte dann den entgegengesetzten Eindruck beim Betrachter hinterlassen. Gut geeignet sind diese Schnürsenkel auch als Ersatz für den Griff zum Lichtschalter in dunklen Serverräumen. Blendeffekte durch das grelle Neonlicht der Deckenlampen wären mit dieser Ausstattung vermeidbar.
Raketenwerfer iPhone gesteuert Um lästige IT-Laien und Supportbittsteller persönlich abzuwehren zu können, haben findige Konstrukteure den akkubetriebenen iLaunch Thunder entwickelt. Das autark agierende System ist ein hochmoderner kleiner Raketenwerfer, den der Admin per Bluetooth über ein iPhone oder ein iPad mittels einer App steuern kann. Die vier Raketen sind aus Sicherheitsgründen aus Schaumstoff, lassen sich aber bestimmt gegen geeignetere Abwehrgeschosse ersetzen.
USB-Aquarium Das USB-Aquarium verspricht pure Entspannung für den Admin. Die zwei Fische schwimmen durch magnetische Wechselwirkung hin und her und haben so eine beruhigende Wirkung auf das aufgebrachte Gemüt eines leidgeplagten Admins nach einem Supportanruf. Unterstützt wird diese wohltuende Entspannungtherapie durch optische Lichtreize mittels einer blauen LED. Laut unbestätigten Aussagen von Nutzern, soll dieses Gerät auch blutdrucksenkende Eigenschaften haben und somit lästige und teure Arztbesuche überflüssig machen.
USB-Rasierer Für vielbeschäftigte Admins ist der USB-Rasierer ideal. So lassen sich am frühen Morgen E-Mails auf dem Laptop abrufen und parallel kann man sich dazu rasieren. Die ideale Ergänzung zu diesem Gerät ist der USB-Kaffeetassenwärmer und der USB-Kühlschrank. So erhält der Admin eine Infrastruktur auf seinem Schreibtisch, die die tägliche Arbeit enorm erleichtert.
QR Code Wandaufkleber Mit dem QR-Code als Türschild ist der Admin seiner Zeit weit voraus. Nur technikbegeisterte Mitmenschen sind in der Lage mit entsprechender Hardware die kodierte Botschaft zu entziffern. Alle andern müssen draußen bleiben.!!
QR Code Wandaufkleber Für jeden Zweck gibt es einen passenden QR-Code-Aufkleber.
Trommelnder USB Schneemann Admin bekommen keine Weihnachtsstimmung? – Stimmt nicht! Aber mit gewöhnlicher Dekoration ist es bei ihnen nicht getan. Entsprechend kann dieser Schneemann mehr. Er spielt nicht nur drei verschiedene Weihnachtsmelodien - unter anderem Jingle Bells -, sondern trommelt auch dazu im Takt, wobei die kleinen Trommeln bei jedem Schlag blau aufleuchten.
USB Mail Melder Sie - als Admin - warten auf eine wichtige E-Mail von Ihrem Chef, können aber nicht ständig Ihr Postfach überprüfen, weil Sie dringend noch Counter Strike auf den freien Workstations trainieren müssen? Mit dem USB-Mail-Melder können Sie trotzdem den Überblick über neue Nachrichten behalten!
USB Mail Melder Ein Farbverlauf von grün über gelb bis rot zeigt dauerhaft an, wie voll das Postfach ist. Wenn eine neue Mail eintrifft, leuchtet die Box blau auf. Zusätzlich zum Licht kann die Mailbox den Eingang neuer Mails auch durch einen Sound vom PC und durch eine Meldung auf dem Desktop signalisieren.
Rückwärtsuhr Das Ablesen der Rückwärtsuhr wird für den ungeübten Betrachter zu einer Prüfung in logischem Denken. Der Admin sollte dabei keine Probleme haben. Aber Achtung: Fünf vor Zwölf lässt sich auch bei dieser Uhr nicht umgehen.
USB Stressball Schluss mit dem Frust: Aggressionen gegen den Chef oder die Kollegen kann der schwer geplagte Admin mit dem USB Stressball endlich komfortabel abbauen. Dazu sind keine verbalen Attacken oder seitenlange Anklage-Mails notwendig. Auch entsprechende Rhetorik-Übungen vor dem Spiegel entfallen. Durch Drücken, Ziehen und Verdrehen des USB-Balls kann der Nutzer den Bildschirminhalt verzerren und verformen. Diese Visualisierung des Stresspegels hilft beim Stressabbau und ermöglicht entspannt durch den Tag zu kommen.
USB Stressball Der Stressball kann auch als Simulator eingesetzt werden. So kann der gestresste Admin völlig gefahrlos und ohne kriminell zu werden das Halsumdrehen unter quasi Realbedingungen üben. Allerdings sollte der Stresspatient den Bezug zu realen Personen dabei für sich behalten.
USB Stressball Das Anti-Stress-Set beinhaltet eine robuste Hardware und Software. Die Installation ist extrem einfach gehalten, um auch völlig gestressten Admins die Installation des Systems zu ermöglichen.
USB Stressball Mit dem Stressball kann das aktuelle Fenster samt ärgerlicher E-Mail vom Nutzer eingeschrumpft werden. Zusätzlich bietet das Programm die Möglichkeit eigene Fotos oder Besserwisserfotos ordentlich zu verformen.
Magische Geschenkbox Das Besondere an der Magischen Geschenkbox ist nun aber nicht nur, dass sie immer edel und schön daherkommt, sondern dass der oder die Beschenkte zudem lange damit beschäftigt sein wird, sie zu öffnen. Sie verfügt nämlich über einen versteckten Öffnungsmechanismus, der gar nicht so leicht zu finden ist. Letztendlich ist der Trick zwar verblüffend einfach - aber man muss erstmal drauf kommen!
Hexbug Hätte der Admin nicht auch gerne einen kleinen Roboter, den er immer dabei haben kann und der ihn in langweiligen Stunden aufheitert? Dann ist der Hexbugs das perfekte Geschenk: Der Hexbug ist ein kleiner Roboter mit unterschiedlichen Fähigkeiten. Er kann sich mit Beinen fortbewegen, aber Achtung, Die Reaktion auf die Umgebung ist immer unterschiedlich.
USB Kühlschrank Der Admin ist überwiegend ein cooler Typ. Um diesen Eindruck zu verstärken, sollte auf keinem Admin-Schreibtisch ein USB-Kühlschrank fehlen. Der USB Kühlschrank schafft es, Getränke auf bis zu 8,5 Grad Celsius herunter zu kühlen. Wenn man die Tür öffnet, wird der Innenraum zusätzlich wie bei einem richtigen Kühlschrank durch eine LED beleuchtet.
Leiuchtkugel. Die Kugel leuchtet im Rhythmus des Tastenanschlages. Je schneller der Admin schreibt desto heller leuchtet die Kugel. Hinweis an die Chefs: Für den Einsatz des System als Leistungskontrolle gibt es zurzeit noch kein gültiges Zertifikat.
USB LED-Anzeigetafel Gespräche verwirren Dich, da Du es gewöhnt bist, Dich nur noch per Twitter über Dein Leben zu äußern? Mit der USB LED-Anzeigetafel kannst Du Deine Umwelt jetzt auch im Reallife stilvoll informieren.
Blank Keyboard Speziell für den geizigen Admin wurde diese formschöne Tastatur auf den Markt gebracht. Um die Herstellungskosten so niedrig wie möglich zu halten, hat der Hersteller auf die Tastenbeschriftung verzichtet. Das Produkt soll auch für besonders dunkle Serverräume sehr geeignet sein.
Blank Keyboard Sie suchen eine ganz besondere Tastatur für kleines Geld? Dann ist das Blank Keyboard genau das richte. Diese Tastatur hat wirklich nicht jeder, denn sie ist unbeschriftet!
Computerfenster Wandaufkleber Vorsicht! Wenn andere behaupten, Sie könnten das "echte Leben" nicht mehr von der virtuellen Welt am Computer unterscheiden, sollten Sie aufhorchen! Den mit diesen Fensterrahmen in Ihrer Wohnung kann das einfach nicht sein - oder?
Any Key Die Taste, die eigentlich jeder Computerbenutzer benötigt, die aber auf jeder Tastatur fehlt: Der Any Key. Endlich kann der Admin auf die Aufforderung "Press any key to continue" richtig reagieren!
Any Key Universelle Erweiterung für jede Admin-Tastatur. Der Any Key hat eine selbstklebende Unterseite und kann auf jede Tastatur oder sonstige Oberfläche problemlos geklebt werden.
Leuchtender USB Weihnachtsbaum Auch der Admin möchte auf seinem Schreibtische weihnachtliche Atmosphäre verbreiten. Der leuchtende USB Weihnachtsbaum hilft dabei. Der durchsichtige Kunststoff des Weihnachtsbaumes wechselt die Farbe zwischen blau, grün, lila und rot. Mit dem USB Weihnachtsbaum sind weihnachtliche Gefühle vorprogrammiert.