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07.12.2015 - 

Verwertungsgesellschaften

Einigung über Urheberabgaben für Smartphones und Tablets

Der Digitalverband Bitkom hat eine Erklärung von zahlreichen europäischen Digitalverbänden mit unterzeichnet, in der eine neue Abgabenregelung bei Smartphones und Tablets geregelt ist.
Hersteller müssen künftig 6,25 pro Smartphone zahlen.
Hersteller müssen künftig 6,25 pro Smartphone zahlen.
Foto: ra2studio - shutterstock.com

Mit den unterschiedlichen Verwertungsgesellschaften wie GEMA oder VG Wort wurde sich auf 6,25 Euro pro Smart- oder Featurephone und 8,75 Euro pro Tablet als Urheberrechtsabgabe geeinigt. Für Bitkom-Mitglieder gelten reduzierte Sätze in Höhe von 5 und 7 Euro. Damit habe man nicht nur für Firmen, sondern auch für Verbraucher Planungssicherheit geschaffen, so der Verband.

Die Verträge sind erst nach zähen Verhandlungen und Rechtsstreitigkeiten zustande gekommen. Ursprünglich hatten die Verwertungsgesellschaften bis zu 36 Euro für Mobiltelefone und 15 Euro für Tablets gefordert. Die Verträge gelten rückwirkend ab dem Jahr 2008 für Mobiltelefone und ab 2012 für Tablets und laufen bis Ende 2018. Nach Bitkom-Schätzungen erhalten die Verwertungsgesellschaften damit ab 2015 zusätzliche Zahlungen in Höhe von rund 170 Millionen Euro pro Jahr allein für diese beiden Produktkategorien.

Mit den urheberrechtlichen Abgaben soll das legale Kopieren von urheberrechtlich geschützten Inhalten wie Musik, Film, Foto oder Text für den privaten Gebrauch abgegolten werden. Die Pauschalabgaben werden auf Geräte wie Computer, MP3-Player, Kopierer und Drucker erhoben, außerdem auf Speichermedien wie USB-Sticks, microSD-Karten und DVD-Rohlinge. Hersteller und Importeure sind zur Erhebung der Abgabe verpflichtet, womit allen Verbrauchern indirekt die illegale Verbreitung von Raubkopien in Rechnung in Rechnung gestellt wird. Für die Erhebung und Ausschüttung an die Urheber sind Verwertungsgesellschaften wie die Gema, die VG Wort oder die VGL zuständig.

Unter anderem wegen dieser Pauschalisierung begrüßt der Bitkom zwar die Einigung, kritisiert aber das aktuelle System als grundsätzlich veraltet und untauglich für die digitale Welt. Der Trend geht nach Ansicht des Verbandes zum Streaming von Inhalten wie Musik oder Filmen, bei dem keine Privatkopien mehr erstellt werden. In Ländern wie Spanien oder Finnland gibt es Urheberabgaben gar nicht. In Österreich und den Niederlanden sind die Beträge niedriger als in Deutschland.

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