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Microsoft muss in MP3-Patentstreit keine Zahlung leisten

26.09.2008
REDMOND (Dow Jones)--Ein Berufungsgericht hat eine Entscheidung der vorangegangenen Instanz bestätigt, wonach die Microsoft Corp in einem Patentstreit um das Datenformat MP3 keine Strafe zu zahlen hat. Der US-Softwarekonzern entgeht damit einer Zahlung von 1,54 Mrd USD an den Telekomausrüster Alcatel-Lucent, die eine Jury dem US-europäischen Unternehmen zunächst zugesprochen hatte.

REDMOND (Dow Jones)--Ein Berufungsgericht hat eine Entscheidung der vorangegangenen Instanz bestätigt, wonach die Microsoft Corp in einem Patentstreit um das Datenformat MP3 keine Strafe zu zahlen hat. Der US-Softwarekonzern entgeht damit einer Zahlung von 1,54 Mrd USD an den Telekomausrüster Alcatel-Lucent, die eine Jury dem US-europäischen Unternehmen zunächst zugesprochen hatte.

Das Gericht bestätigte nun am Donnerstag aber die Entscheidung der Vorinstanz, dass Microsoft kein Patent verletzt hat bzw über eine Lizenzvereinbarung mit dem Fraunhofer Institut und der AT&T Inc Nutzungsrechte für das populäre Datenformat MP3 zur Speicherung von Musik hat.

Eine Jury hatte vergangenes Jahr zunächst festgestellt, dass der Windows Media Player des Softwarekonzerns die Patentrechte von Alcatel-Lucent verletzt. Der Patentstreit schwelte bereits seit 2003. Ursprünglich hatte Alcatel-Lucent die Computerhersteller Gateway Inc und Dell Inc verklagt. Microsoft hatte den Fall dann übernommen, da es um Nutzung von Software des Konzerns auf den Gateway- und Dell-Computern ging.

Webseite: http://www.microsoft.com -Von Jennifer Hoyt und Fawn Johnson, Dow Jones Newswires, ++49 (0) 69 297 25 108, unternehmen.de@dowjones.com DJG/DJN/jhe/cbr

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