Der Patenprozess zwischen Apple und Samsung in den USA geht in die Nachspielzeit. Zwar wurde das Urteil schon Ende August gesprochen, doch die vorsitzende Richterin Lucy Koh muss jetzt über dessen Folgen entscheiden - und hat Samsung zumindest einen Teilsieg beschert. Samsung wird eine Menge Geld an Apple zahlen müssen, kann seine Smartphones und Tablets jedoch weiterhin in den USA verkaufen.
Ein von Apple beantragtes dauerhaftes Einfuhrverbot für 26 Modelle des südkoreanischen Herstellers lehnte Koh in einer neuen Entscheidung ab. Ursprünglich wollte Apple nur den Verkauf von acht Samsung-Modellen verbieten lassen, im Laufe der vergangenen Wochen kamen jedoch 18 weitere Geräte hinzu. Gegen das Urteil kann Apple aber noch Einspruch erheben und Experten sind sich sicher, dass das Unternehmen diese Möglichkeit in Anspruch nehmen wird. Doch das lukrative Weihnachtsgeschäft ist Samsung erstmal sicher, denn nach Meinung von Patentexperte Florian Müller kann so ein Widerspruchsverfahren ein Jahr oder länger dauern.
Müller sieht in dem Urteil jedoch ein gefährliches Signal an alle, die ihre Patente schützen wollen. Denn Samsung kann seine Produkte trotz des Urteils auf "vorsätzliche Verletzung von Patenten" weiterhin anbieten. Er fragt, wie Unternehmen ihre Patentrechte schützen können, wenn sie die Produkte, die sie verletzen, nicht vom Markt nehmen können.
In einem zweiten Urteil entschied Koh aber auch gegen Samsung. Das Unternehmen eine Wiederaufnahme des Prozesses beantragt, die von der Richterin abgelehnt wurde. Diese Entscheidung ist entgültig. Samsung hatte die Entscheidungen der Jury als nicht nachvollziehbar kritisiert. So urteilten die Geschworenen unter anderem, das Samsung Galaxy Tab 10.1 verstoße gegen kein Patent von Apple, erließen aber trotzdem ein Verkaufsverbot für das Tablet. AreaMobile/(bw)