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Warschauer Gericht entscheidet im Streit um PTC für Dt. Telekom

18.06.2008
DÜSSELDORF (Dow Jones)--Im Streit zwischen dem französischen Vivendi-Konzern und der Deutschen Telekom AG um den polnischen Mobilfunkanbieter PTC hat das Bonner Unternehmen einen weiteren juristischen Erfolg verbucht. Die Telekom teilte am Montag mit, das Landgericht in Warschau habe das Wiener Schiedsurteil vom 26. November 2004 anerkannt. Das Landgericht und auch das Berufungsgericht hätten den Wiener Schiedsspruch zwar schon bereits vor einiger Zeit erstmals anerkannt.

DÜSSELDORF (Dow Jones)--Im Streit zwischen dem französischen Vivendi-Konzern und der Deutschen Telekom AG um den polnischen Mobilfunkanbieter PTC hat das Bonner Unternehmen einen weiteren juristischen Erfolg verbucht. Die Telekom teilte am Montag mit, das Landgericht in Warschau habe das Wiener Schiedsurteil vom 26. November 2004 anerkannt. Das Landgericht und auch das Berufungsgericht hätten den Wiener Schiedsspruch zwar schon bereits vor einiger Zeit erstmals anerkannt.

Nachdem der Oberste Gerichtshof diese früheren Entscheidungen wegen eines Verfahrensfehlers aufgehoben hatte, war jedoch eine erneute Entscheidung nötig geworden. Erwartungsgemäß habe das Landgericht seine frühere Entscheidung bestätigt. Das Schiedsurteil pro Deutscher Telekom sei für die Parteien, einschließlich der von Vivendi kontrollierten Elektrim Telekomunikacja (TelCo), bereits bindend gewesen, als es im Jahr 2004 gefällt wurde.

TelCo habe sich jedoch ohne Erfolg um eine Aufhebung der Entscheidung durch österreichische Gerichte bemüht und versuche noch immer, die Anerkennung der Entscheidung in Polen zu verhindern, obwohl es gegen Schiedsurteile keine Rechtsmittel gebe und die Nichtanerkennung nur in äußersten Ausnahmefällen zulässig sei, heißt es in der Mitteilung der Telekom weiter.

Der Streit zwischen der Telekom und dem französischen Medienkonzern über die Übernahme von PTC läuft schon seit mehren Jahren. Der Streit dreht sich um die Anteile, die nach Ansicht von Vivendi der Holding Elektrim Telekomunikacja gehören, die Vivendi gemeinsam mit dem polnischen Stromversorger Elektrim führt. Elektrim hätte ihre PTC-Anteile jedoch nicht in dieses Joint Venture einbringen dürfen, entschied 2004 das Wiener Schiedsgericht. Damit sei das Vorkaufsrecht der Deutschen Telekom missachtet worden. Die Telekom hatte diese Kaufoption ausgeübt.

Webseite: http://www.telekom3.de DJG/rib/nas

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