Canon verliert Prozess gegen Patronen-Recycler

13.12.2004
Der Verkauf recycelter Canon-Tintenpatronen verletzt nicht die Patentrechte des Herstellers. Dies entschied ein Gericht in Tokio. Wie der Nachrichtendienst The Register berichtet, hatte Canon gegen den Kartuschen-Befüller Recycle Assist geklagt - und verloren. Das Urteil ist ein herber Schlag für die Produzenten von Tintenstrahldruckern, die vor allem mit überteuerten Verbrauchsmaterialien Geld verdienen. Derzeit versuchen diese deshalb, mit allen Mitteln ihre Pfründe zu verteidigen. So verfolgt beispielsweise Lexmark in den USA den Fremdanbieter Static Control Components durch die Instanzen. Prozesse sind jedoch nicht das einzige Mittel, das Druckerhersteller gegenüber unliebsamen Drittanbietern einsetzen. Erst vor kurzem musste Canon laut Register auf Druck der Japanese Fair Trade Commission seine Printer ändern. Hersteller von Noname-Patronen hatten dem Anbieter vorgeworfen, er konstruiere seine Drucker so, dass sie nur mit Original-Zubehör einwandfrei funktionierten. (haf)

Der Verkauf recycelter Canon-Tintenpatronen verletzt nicht die Patentrechte des Herstellers. Dies entschied ein Gericht in Tokio. Wie der Nachrichtendienst The Register berichtet, hatte Canon gegen den Kartuschen-Befüller Recycle Assist geklagt - und verloren. Das Urteil ist ein herber Schlag für die Produzenten von Tintenstrahldruckern, die vor allem mit überteuerten Verbrauchsmaterialien Geld verdienen. Derzeit versuchen diese deshalb, mit allen Mitteln ihre Pfründe zu verteidigen. So verfolgt beispielsweise Lexmark in den USA den Fremdanbieter Static Control Components durch die Instanzen. Prozesse sind jedoch nicht das einzige Mittel, das Druckerhersteller gegenüber unliebsamen Drittanbietern einsetzen. Erst vor kurzem musste Canon laut Register auf Druck der Japanese Fair Trade Commission seine Printer ändern. Hersteller von Noname-Patronen hatten dem Anbieter vorgeworfen, er konstruiere seine Drucker so, dass sie nur mit Original-Zubehör einwandfrei funktionierten. (haf)

Zur Startseite