Patentverletzung mit Satelliten DSL? Teles verklagt Deutsche Telekom

23.08.2002
Am 13. März dieses Jahres teilte die Berliner Teles AG mit, sie habe mit der deutschen Telekom „ein Memorandum of Understanding zur Prüfung ihrer Zusammenarbeit" bei dem Vorhaben „Internet via Satellit"" unterzeichnet. Doch diese nach kurzer Zeit wieder aufgegebene Liaison scheint sich nun zu einem handfesten juristischen Streit zu entwickeln. Denn die Teles teilte jetzt mit, sie werde gegen die Deutsche Telekom klagen. Als Grund gab sie „Sky-DSL"-Patentverletzungen durch die Telekom und deren Astra-Partner SES an. Diese sollen laut den Berlinern bei dem hierzulande gemeinsam angebotenen „TDSL-Dienst via Satellit" ein nicht näher spezifiziertes „Sky-DSL"-Patent" und ein -Gebrauchsmuster verletzen. Die Klage werde heute in Mannheim eingereicht. Es gehe um womöglich „weit über 100.000 zukünftige Breitband-Internet-Benutzer per Satellitentechnik allein in Deutschland", so die Teles, ferner um „einen europaweiten Geltungsbereich" des Patents. Daraus zieht die Teles den Schluss, es stünden für sie „Erlöse im hohen zweistelligen Millionenbereich jährlich zur Disposition". Prozess-interessierte können laut der Teles „alle relevanten veröffentlichungsfähigen Dokumente" auf der hauseigenen Webseite lesen. (wl)

Am 13. März dieses Jahres teilte die Berliner Teles AG mit, sie habe mit der deutschen Telekom „ein Memorandum of Understanding zur Prüfung ihrer Zusammenarbeit" bei dem Vorhaben „Internet via Satellit"" unterzeichnet. Doch diese nach kurzer Zeit wieder aufgegebene Liaison scheint sich nun zu einem handfesten juristischen Streit zu entwickeln. Denn die Teles teilte jetzt mit, sie werde gegen die Deutsche Telekom klagen. Als Grund gab sie „Sky-DSL"-Patentverletzungen durch die Telekom und deren Astra-Partner SES an. Diese sollen laut den Berlinern bei dem hierzulande gemeinsam angebotenen „TDSL-Dienst via Satellit" ein nicht näher spezifiziertes „Sky-DSL"-Patent" und ein -Gebrauchsmuster verletzen. Die Klage werde heute in Mannheim eingereicht. Es gehe um womöglich „weit über 100.000 zukünftige Breitband-Internet-Benutzer per Satellitentechnik allein in Deutschland", so die Teles, ferner um „einen europaweiten Geltungsbereich" des Patents. Daraus zieht die Teles den Schluss, es stünden für sie „Erlöse im hohen zweistelligen Millionenbereich jährlich zur Disposition". Prozess-interessierte können laut der Teles „alle relevanten veröffentlichungsfähigen Dokumente" auf der hauseigenen Webseite lesen. (wl)

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