Samsung hat eine erneute Schlappe im weltweiten Rechtsstreit um Patentrechtsverletzungen gegen Apple erlitten. Nach einer ersten Anhörung vor einem US-Gericht droht Samsung in den USA ein Verkaufsverbot für das Smartphone Galaxy S 4G und das Tablet Galaxy Tab 10.1.
Nach Ansicht der Richterin verstoßen die beiden Geräte der Galaxy-Reihe von Samsung gegen Patente von Apple – gleichzeitig forderte die Richterin jedoch von Apple noch ausreichende Beweise für die Gültigkeit der Apple-Patente und deren Verletzungen durch die Samsung-Geräte, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Eine Einstweilige Verfügung wie von Apple gefordert verhängte die Richterin daher noch nicht, allerdings sei schon in Kürze mit einer Entscheidung zu rechnen, heißt es in dem Bericht.
Angeblich soll die Richterin spontant während der Anhörung das iPad 2 und ein Galaxy Tab 10.1 gleichzeitig hochgehalten und die Anwälte des koreanischen Herstellers aufgefordert haben, das von Samsung stammende Gerät zu identifizieren. Die Reaktion der Samsung-Anwälte habe allerdings etwas auf sich warten lassen – das lässt weder die Anwälte, noch Samsung in gutem Licht erscheinen. Doch noch gibt man sich auf der Seite der Südkoreaner zuversichtlich, das eigene geistige Eigentum erfolgreich verteidigen zu können, hieß es im Anschluss an die Vorverhandlung.
In Seoul dürfte man allerdings nicht mehr so entspannt sein, denn sollte die US-Richterin ihre Entscheidung demnächst bekräftigen und in einer Einstweiligen Verfügung ein vorerst geltendes Importverbot für die betroffenen Samsung-Produktein den USA aussprechen, würde nach Deutschland und Australien bereits der dritte Landesmarkt für bestimmte Samsung-Produkte wegfallen. Außerdem könnten diese Urteile auch andere laufende Rechtsstreits zwischen den beiden Parteien zugunsten Apples beeinflussen. (AreaMobile/bw)