Gorny verwies auf entsprechende Regierungsinitiativen in Frankreich und England, wo die Provider über den Versand von Warnhinweisen bis hin zur Abschaltung von Internetanschlüssen in die Pflicht genommen werden sollen. "Gelingt es anderen europäischen Ländern, die Internetpiraterie effizient zu bekämpfen, während Deutschland sich weiter im juristischen Dickicht verheddert, wird das erhebliche Folgen für die Wettbewerbsfähigkeit der gesamten deutschen Kreativwirtschaft haben", so Gorny weiter. Dabei gehe es aber nicht - wie oft behauptet - um eine permanente, flächendeckende Überwachung der Internetnutzung oder gar Zensur. Bei nachgewiesenen Urheberrechtsverletzungen sollten die Provider einfach nur ihre AGBs anwenden, forderte Gorny.
"Dieses Anliegen der Musikindustrie ist nicht neu, aber dafür falsch", meint Kurt Einzinger, Präsident des europäischen Verbandes der Internet Service Provider EuroISPA. Der Grund für die Absage an derartige Pläne sei klar. "Internetprovider sind für die Inhalte von Drittanbietern nicht selbst verantwortlich", betont Einzinger. Zudem könne die Rolle der Provider nicht generell festgelegt werden, da sie oft lediglich eine reine Druchleitungsaufgabe wahrnehmen würden.
"Die E-Commerce-Richtlinie der EU unterscheidet klar zwischen Host- und Access-Providern. Die zweite Gruppe hat gar keine Möglichkeit, konkrete Webinhalte einzusehen", erläutert Einzinger. Auch aus technischer Sicht sei eine Filterfunktion für die Provider derzeit nicht wirklich gut umsetzbar. "Es gibt immer Möglichkeiten derartige Filtersystem zu umgehen", kritisiert Einzinger. (pte/mf)