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"Ganz viele Bürgerinnen und Bürger schreiben mich an und sagen: Verbieten Sie doch die Handys im Parlament", sagte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas. Mit einem Verbot könnte sie sich aber wohl nicht durchsetzen. "Also, ich werde es gar nicht erst versuchen." Sie appellierte jedoch an die Abgeordneten, im Plenarsaal das Handy öfter in der Tasche zu lassen.
"Man muss sich bewusst machen, wie das bei Bürgerinnen und Bürgern ankommt, wenn auf der Regierungsbank oder im Parlament permanent mit dem Handy gearbeitet wird", sagte die SPD-Politikerin. Die Menschen hätten den Eindruck, dem jeweiligen Redner werde gar nicht zugehört. Eine Umfrage habe ergeben, dass mehr als 80 Prozent gegen Handys im Plenarsaal seien. Bas warb aber auch um Verständnis und erklärte, das man berücksichtigen müsse, dass das Handy für die Abgeordneten ein Arbeitsgerät sei.
Preis für Artikel über die Handy-Nutzung der Kanzlerin
Anlass der Ausführungen war die Verleihung des "Medienpreises Parlament 2022". Der ging an die Journalistinnen Karoline Meta Beisel, Constanze von Bullion, Lara Fritzsche und Nicola Meier für einen Beitrag in der "Süddeutschen Zeitung". Der neunseitige Artikel "Handy-Jahre einer Kanzlerin" schildert, wie Angela Merkel in 16 Jahren als Kanzlerin mit Hilfe ihres Mobiltelefons regiert hat. Er war im September 2021 im "Süddeutsche Zeitung Magazin" erschienen.
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In dem Beitrag kommen Empfängerinnen und Empfänger von Nachrichten der Kanzlerin zu Wort. "Der Text ist ein Porträt der Kanzlerin, in dem sie selbst kaum vorkommt", sagte Prof. Claudia Nothelle, die Vorsitzende der Jury des Medienpreises. "Kein Zitat, kein Lebenslauf, sondern gespiegelt durch einige der Menschen, mit denen sie als Kanzlerin zu tun hatte, per SMS." Er sei zugleich eine Analyse der Politik der Kanzlerin und ihrer Kommunikation - "kurz, klar und nüchtern". Der Beitrag habe die Jury durch seine Sprache und die Idee überzeugt.
Der seit 1993 vergebene und mit 5.000 Euro dotierte Medienpreis Parlament des Deutschen Bundestags würdigt publizistische Arbeiten, die zur Beschäftigung mit Fragen des Parlamentarismus anregen und zu einem vertieften Verständnis der Parlamentsarbeit führen. Bas gratulierte den Preisträgerinnen und würdigte auch die anderen nominierten Beiträge dafür, dass sie die Arbeit im Bundestag kritisch hinterfragten. "Für die parlamentarische Demokratie ist diese Reflexion unverzichtbar." Die SPD-Politikerin unterstrich zugleich die Bedeutung der Medienvielfalt für die Demokratie. Diese Vielfalt "muss uns auch etwas wert sein", betonte Bas.
Die Bundestagspräsidentin gab auch einen Einblick in ihr eigenes Nutzungsverhalten: "Mit (Verteidigungsministerin) Christine Lambrecht schreibe ich im Moment am meisten", auch mit Emojis - "die ganze Palette". Sie nutze auch oft einen Avatar, der ihr ähnlich sehe. Konsequenzen hat die 54-Jährige aber aus der Kritik gezogen, die ihr die Veröffentlichung eines Videos während ihrer Corona-Infektion auf TikTok eingebracht hat. "Ich bin wieder raus", sagte sie mit Blick auf die Plattform. (dpa/pma)