Der deutsche Supplies-Hersteller KMP ist ins Visier der Canon-Patentwächter geraten. So sollen zu bestimmten Canon- und HP-Laser-Druckern kompatible Tonerkartuschen das europäische Patent 2 087 407 verletzen. Laut Canon handelt es sich um die Bildtrommel und die Entwicklereinheit.
Man respektiere das geistige Eigentum anderer Unternehmen und erwarte dies auch von anderen Unternehmen, heißt es in einer Mitteilung des Konzerns. Man werde gegen jeden vorgehen, der diese Rechte verletze.
Bei KMP zeigt man sich überrascht: Es liege noch kein Schreiben in einer Patentangelegenheit vor. Man respektiere geistiges Eigentum Dritter und prüfe daher "stets nach bestem Wissen und Gewissen" die rechtliche Situation der Produkte.
Unkomplizierte Klärung angestrebt
Der Supplies-Spezialist will nun die Sache schnell und unkompliziert klären: "Nicht zuletzt gehört es zur Philosophie und zum Markenkern von KMP unseren Kunden, neben einer herausragenden Produktqualität, ein Maximum an Rechtssicherheit beim Handel mit Produkten von KMP zu bieten", versichert Jan-Michael Sieg, Vorstandsvorsitzender der KMP PrintTechnik AG.
Im konkreten Fall geht es laut KMP wohl um einige wenige Tonerkartuschen in denen dem Anschein nach eine bestimmte Ausführung der Aufnahme der Bildtrommel für das Kupplungsstück zur Verbindung mit der Antriebseinheit des Druckers durch ein Patent entsprechend geschützt ist. KMP fertigt solche Teile nicht selbst. Beim Zulieferer dieser Teile setze aber auf "den Marktführer der Branche".
Fachhändler die mit kompatiblem Verbrauchsmaterial handeln, können schnell ins Visier von Anwälten der Druckerhersteller geraten, wie das Beispiel von Samsung zeigt: Der koreanische Hersteller hatte vor dem Landgericht München eine einstweilige Verfügung gegen sieben Reseller von Tonerkartuschen erwirkt. Die Wiederverkäufer hatten neu hergestellte kompatible Tonerkassetten vertrieben.
Möglichst hohe Rechtssicherheit
Auch deshalb ist man bei KMP an einer schnellen Klärung interessiert um das Vertrauen der Reseller nicht zu verlieren. Ende vergangenen Jahres riet KMP-Vorstand Sieg den Händlern noch, bei kompatiblem Druckerzubehör ausschließlich auf bekannte und vertrauenswürdige Marken zu setzen, die nicht in Fernost produzieren. "Fällt Ihre Wahl dabei auf KMP, so sind Sie auf der sicheren Seite", versprach er den Resellern. Eine angemessene Berücksichtigung der jeweiligen Patentsituation sei deshalb notwendiger Bestandteil der Produktentwicklung bei KMP. Um dieser Herausforderung gerecht zu werden und eine möglichst hohe Rechtssicherheit der Produkte zu gewährleisten, arbeiten laut KMP die hausinternen IPR-Experten eng mit verschiedenen Patentanwälten in München zusammen, wo auch das Europäische Patentamt seinen Sitz hat. Man betreibe diesen Aufwand als fairer Wettbewerber im Markt und könne so Produkte garantieren, die - nach bestem Wissen und Gewissen - frei von Rechten Dritter seien.
Im slowakischen Krupina hat Brother ein Werk zum Recycling von Tonerkartuschen aufgebaut.
Manažérske parkovisko! Zum Glück auch auf Englisch - damit ausländische Führungskräfte ihren Parkplatz finden.
Hier kommen die leeren Kartuschen an, die von Verbrauchern über das Rücknahmesystem zurückgeschickt werden.
Craig McCubbin, Managing Director der Brother-Tonerwerke in England und der Slowakei, erläutert den Arbeitsprozess.
Jede Kartusche wird erfasst...
... und mit einer Schutzleiste versehen.
Dann warten die leeren Tonerbehälter...
... auf die Sortierung.
Hier werden die Kartuschen...
... nach Typ sortiert.
Nach Möglichkeit werden fast alle Bestandteile wiederverwertet.
Nur wenn die Kartusche beschädigt ist, wird sie geschreddert. Das Granulat wird dann zu neuen Kartuschen verschmolzen.
Die Tonerbehälter werden zerlegt und grob gereinigt.
Dabei wird das restliche Tonerpulver abgesaugt.
In verschiedenen Produktionsstraßen können unterschiedliche Toner produziert oder wiederverwertet werden.
Ein Großteil der Fertigung geschieht im Reinraum.
Wer in den Reinraum rein will, muss entsprechende Kleidung tragen!
Bevor die Kartuschen wiederbefüllt werden, werden sie gründlich geputzt.
Hier wird beispielsweise die Developer-Walze gereinigt.
Die Wiederaufbereitung ist sehr aufwändig.
Fehlende oder defekte Teile werden ersetzt.
Wer an der Farbtoner-Straße arbeitet, erkennt man an den Fingernägeln.
Neben wiederaufbereiteten Kartuschen werden auch neue Tonerbehälter assembliert.
Wieder aufbereitete und neu assemblierte Kartuschen werden wie bei einem "Y" zur Befüllung zusammengeführt.
So kommt das neue Tonerpulver in die Behälter.
Genug aufgefüllt? Die Waage gibt Aufschluss.
Ob Schwarzweiß-...
... oder Farbkartusche, ...
... jedes Produkt wird akribisch auf Funktionstüchtigkeit überprüft.
In Langzeittest werden haltbarkeit und Reichweite der Kartuschen untersucht.
Dazu werden tausende von Testbögen bedruckt.
Die fertig befüllten und getesteten Kartuschen werden verschweißt...
... und warten auf die Verpackung.
Hier kommt die Ware in die Kartons.
In der Sowakei legen die Hennen keine eckigen Eier - das ist die Umverpackung für die Kartuschen.
Die Packungen werden dann auf Paletten gestapelt...
... und mit Transportfolie umwickelt.
Hier warten die fertig gepackten Paletten auf die Abholung.
Vorsicht Gabelstapler!
Mit der Verladung auf LKWs verlassen die Kartuschen das Werk um in ganz Europa Brother-Druckern das Drucken zu ermöglichen.
Hier betonen Mitarbeiter, wie gerne sie für Brother in Krupina arbeiten.
Das sieht man auch an den Taschen im Umkleideraum.