Appple hat einen weiteren Sieg vor Gericht gegen Samsung errungen. Ein US-Gericht verhängte jetzt einen landesweiten Verkaufsstopp für das Samsung Galaxy Tab 10.1, weil das Tablet nach Meinung des Richters gegen den Design-Schutz des iPad verstößt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Samsung hat dagegen bereits Berufung eingelegt.
Apple konnte auf Basis seines Patents auf das Design des iPad eine weitere einstweilige Verfügung gegen Samsung durchsetzen. Samsung habe nicht das Recht, "den Markt mit Nachahmer-Produkten zu überschwemmen", zitiert das IT-Blog AllThingsD die Richterin Lucy Koh. Die Klage von Apple habe ihr keine andere Wahl gelassen, begründete Koh das Urteil. Wie der Patentexperte Florian Müller berichtet, konnten selbst die Samsung-Anwälte die beiden Geräte nicht voneinander unterscheiden.
Apple kann mit diesem Urteil den Verkauf des Galaxy Tab 10.1 in den USA vorläufig verbieten lassen. Dazu muss das Unternehmen aber vorher eine Sicherheitsleistung in Höhe von 2,6 Millionen US-Dollar bei Gericht hinterlegen. In einer weiteren Gerichtsverhandlung, die für den 30. Juli angesetzt ist, wird ein abschließendes Urteil darüber gefällt, ob und in welchem Ausmaß Samsung mit seinem Tablet Galaxy Tab 10.1 Design-Patente von Apple verletzt. Dann wird auch das Strafmaß festgelegt.
Die US-Entscheidung ist nicht die erste, die Apple auf Basis des iPad-Designs gegen Samsung durchsetzen konnte. Bereits im August 2011 erwirkte Apple beim Landgericht Düsseldorf einen einstweiligen Vertriebsstopp für das Samsung-Tablet mit seinen Geschmacksmuster-Patenten erwirkt, der im September vergangenen Jahres rechtskräftig bestätigt wurde. Samsung brachte daraufhin das technisch gleiche, aber im Aussehen veränderte Galaxy Tab 10.1N auf den Markt, gegen das Apple sofort wieder klagte. Bei dem Modell sahen die Richter das Geschmacksmuster des iPad jedoch nicht verletzt. AreaMobile/bw