Im Patentrechtsstreit um Breitband-Internetzugänge via Satellit für den Massenmarkt hat die Berliner Teles AG einen Teilerfolg erzielt. Das Mannheimer Landgericht hat in einem ersten Urteil der Bonner Plenexis GmbH, Spezialist für satellitengestützte Datenübertragung, entsprechende Dienstleistungen untersagt, so die Teles AG. Die Berliner klagen beim Landgericht Mannheim auch gegen die ebenfalls in Berlin ansässige Tellique GmbH und die Deutsche Telekom. Teles, das mit „skyDSL" einen Breitbandzugang via Satellit vermarktet, hatte die Klagen wegen Patentrechtsverletzungen angestrengt. Die Deutsche Telekom bietet „T-DSL via Satellit" an, die Plenexis GmbH „Europe Online" und die Tellique GmbH die Software „Telecast" und Dienstleistungen. In ihrer Klageschrift hatte die Teles unter anderem europaweit gültige Patente für Satellitenübertragung geltend gemacht.(wl)
28.05.2003
Im Patentrechtsstreit um Breitband-Internetzugänge via Satellit für den Massenmarkt hat die Berliner Teles AG einen Teilerfolg erzielt. Das Mannheimer Landgericht hat in einem ersten Urteil der Bonner Plenexis GmbH, Spezialist für satellitengestützte Datenübertragung, entsprechende Dienstleistungen untersagt, so die Teles AG. Die Berliner klagen beim Landgericht Mannheim auch gegen die ebenfalls in Berlin ansässige Tellique GmbH und die Deutsche Telekom. Teles, das mit „skyDSL" einen Breitbandzugang via Satellit vermarktet, hatte die Klagen wegen Patentrechtsverletzungen angestrengt. Die Deutsche Telekom bietet „T-DSL via Satellit" an, die Plenexis GmbH „Europe Online" und die Tellique GmbH die Software „Telecast" und Dienstleistungen. In ihrer Klageschrift hatte die Teles unter anderem europaweit gültige Patente für Satellitenübertragung geltend gemacht.(wl)