Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) hat gestern auf der Münchener IT-Messe "Systems" sein einjähriges Bestehen gefeiert. Der Verband vertritt inzwischen 1.250 Unternehmen mit einem Gesamtumsatz von 230 Milliarden Mark und über 750.000 Beschäftigten. Zur Eröffnung der Veranstaltung betonte BITKOM-Präsident Volker Jung, dass die ITK-Branche mit einem durchschnittlichen Wachstum von zehn Prozent entscheidend zur Leistungsfähigkeit der deutschen Wirtschaft beitrage. Würden ausreichend Fachkräfte zur Verfügung stehen, könnte dieses Wachstum sogar noch höher ausfallen, so Jung.
Dieses Thema dürfe aber nicht auf der Wahlkampfbank geschlachtet werden. Kritik übte der BITKOM-Chef auch an den steigenden Lasten durch zusätzliche Urheber- und Entsorgungsabgaben: "In den USA gibt es das Internet zum Nulltarif, und in Deutschland diskutieren wir über Rundfunkgebühren im Web und Urheberabgaben auf Handys. Da darf man sich nicht wundern, wenn die USA weiterhin einen Schritt voraus sind."
Bundeskanzler Schröder, der die Liste der 1.500 Gäste aus Politik und Wirtschaft anführte, ist auf diese Vorwürfe nicht direkt eingegangen, versprach aber, die Wachtumsbranche IT durch Schaffung "vernünftiger Rahmenbedingungen" noch stärker als bisher zu fördern. In seiner Ansprache würdigte er die IT- und TK-Branche als wichtigsten Wirtschaftszweig der Zukunft: "Sie wird in einiger Zeit wohl noch bedeutender werden als die Automobilbranche.... Die Dynamik der Branche bemerken wir sowohl auf dem Arbeitsmarkt als auch beim Wirtschaftswachstum. Und diese Dynamik können wir verdammt gut brauchen."
Um diese Dynamik am Leben zu halten, sei auch eine verstärkte Zuwanderung nötig. Dabei gehe es aber nicht nur um qualifiziertes Personal, sondern auch um den Kontakt zu den internationalen Märkten. Die Bekämpfung rechter Gewalt gegen Ausländer sei nicht zuletzt auch ein ökonomisches Gebot. Als Antwort auf die umstrittene "Leitkultur"-Formel der CDU sprach er sich aber auch dafür aus dass Ausländer, die in Deutschland Arbeit suchen, sich an die Verfassung, Recht und Ordnung halten müssten und sich bemühen sollten, die deutsche Sprache zu erlernen. (kh)