Geplatzt: Kompromäch über Urheberrechtsabgabe abgesagt

Harte Geschütze gegen den Industrieverband Bitkom fährt die ZPÜ (Zentralstelle für private Überspielungsrechte unter Federführung der GEMA sowie der VG WORT und VG Bild-Kunst) auf. Die Kompromissgespräche zum Thema Urheberrechtsabage beim privaten Kopieren sind nach einer Mitteilung der ZPÜ vom vergangenen Freitag „endgültig gescheitert“, und Schuld daran habe allein der Bitkom. Die ZPÜ wirft dem IT-Verband vor, das heutige Vermittlungsgespräch mit Bundesjustizministerium Herta Däubler-Gmelin „einseitig abgesagt“ zu haben. Aus der Mitteilung geht nicht hervor, aus welchem Grund der Bitkom dieses Gespräch plötzlich abgesagt hat. Stattdessen wirft die ZPÜ dem Bitkom vor, sich „grundsätzlich gegen die gesetzliche Regelung der Abgeltung der Urheberrechte durch pauschale Vergütung“ zu sperren. Die Verwertungsgesellschaften fordern jetzt vom Gesetzgeber eine Entscheidung noch in dieser Legislaturperiode. Eine Stellungnahme des Bitkom soll im Laufe des heutigen Tages erfolgen. (sic)