Apple und Samsung

Gericht erklärt Patentstreitigkeiten zur Chefsache

18.04.2012
Samsung und Apple sind einerseits Partner, tragen aber auch als Konkurrenten in neun Ländern Rechtsstreitigkeiten vor Gericht aus. Jetzt wollen sich die beiden Firmenchefs Tim Cook und Gee-Sung Choi an einen Tisch setzen, um die laufenden Patentverfahren beizulegen.

Samsung und Apple sind einerseits Partner, tragen aber auch als Konkurrenten in neun Ländern Rechtsstreitigkeiten vor Gericht aus. Jetzt wollen sich die beiden Firmenchefs Tim Cook und Gee-Sung Choi an einen Tisch setzen, um die laufenden Patentverfahren beizulegen.

Ganz freiwillig nehmen die beiden Konzernchefs nicht teil an den Friedensgesprächen. Laut dem Patentrechtsexperten Florian Müller von Foss Patents geben der Apple- und der Samsung-Chef vielmehr dem Drängen der kalifornischen Richterin Lucy Koh nach, die das Treffen auf Chefebene angeregt hat und Tim Cook und Gee-Sung Choi eine Frist von 90 Tagen bis zur Beilegung der Patentstreitigkeiten setzt. Sie wird auch den in San Francisco stattfindenden Gesprächen zwischen den beiden Unternehmenschefs und ihren Chefjuristen beiwohnen.

Nach Ansicht von Müller mussten sich die Gegner dazu bereiterklären, um nicht als unkooperativ zu gelten. Große Chancen, dass in diesen Verhandlungen die Streitigkeiten um angeblichen Ideenklau endgültig beigelegt werden, bestehen laut Müller jedoch nicht. Solche alternativen Lösungsversuche scheiterten schon 2010 zwischen Apple und Samsung sowie im vergangenen Herbst und vor wenigen Wochen zwischen Google und Oracle. Andererseits arbeiten Samsung und Apple in einigen Bereichen aber auch zusammen: Samsung ist beispielsweise als Fabrikant von Displays für das Apple-Tablet iPad einer der wichtigsten Zulieferer von Apple. (AreaMobile/bw)

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