Nach dem Betriebsverfassungsgesetz hat der Arbeitgeber die Teilnahme von Betriebsräten an Schulungs- und Bildungsveranstaltungen zu gestatten und die Kosten zu tragen, wenn diese Veranstaltungen für die Arbeit des Betriebsrates erforderlich sind. Nach der Rechtsprechung ist die Vermittlung von Kenntnissen und Fähigkeiten nur dann für die Betriebsratsarbeit erforderlich, wenn der Betriebsrat sie unter Berücksichtigung der konkreten betrieblichen Situation benötigt, um seine derzeit oder demnächst anfallenden Arbeiten sachgerecht wahrnehmen zu können. Unter Berücksichtigung dieser Grundsätze ist eine rein abstrakte PC-Schulung mit der Kostentragung durch den Arbeitgeber nicht erforderlich. EDV-Kenntnisse können dem Betriebsrat zwar nützlich sein, doch reicht dies zur Begründung einer "Konkreten Erforderlichkeit" nicht aus. Selbst wenn es sich zum Teil um standardisierte Programme handelt, sind die Einsatz- und Verwendungsmöglichkeiten immer individuell. Ein nur "auf Vorrat" erworbenes Wissen ohne die Möglichkeit einer praktischen Umsetzung verliert somit in kürzester Zeit an Wert.
19.01.1996
Nach dem Betriebsverfassungsgesetz hat der Arbeitgeber die Teilnahme von Betriebsräten an Schulungs- und Bildungsveranstaltungen zu gestatten und die Kosten zu tragen, wenn diese Veranstaltungen für die Arbeit des Betriebsrates erforderlich sind. Nach der Rechtsprechung ist die Vermittlung von Kenntnissen und Fähigkeiten nur dann für die Betriebsratsarbeit erforderlich, wenn der Betriebsrat sie unter Berücksichtigung der konkreten betrieblichen Situation benötigt, um seine derzeit oder demnächst anfallenden Arbeiten sachgerecht wahrnehmen zu können. Unter Berücksichtigung dieser Grundsätze ist eine rein abstrakte PC-Schulung mit der Kostentragung durch den Arbeitgeber nicht erforderlich. EDV-Kenntnisse können dem Betriebsrat zwar nützlich sein, doch reicht dies zur Begründung einer "Konkreten Erforderlichkeit" nicht aus. Selbst wenn es sich zum Teil um standardisierte Programme handelt, sind die Einsatz- und Verwendungsmöglichkeiten immer individuell. Ein nur "auf Vorrat" erworbenes Wissen ohne die Möglichkeit einer praktischen Umsetzung verliert somit in kürzester Zeit an Wert.