LG Philips LCD (LPL) hat gegen den taiwanesischen Elektronikkonzern Tatung und dessen Panel-Tochter Chunghwa Picture Tubes einen Patentstreit vom Zaun gebrochen. Diese wehren sich nun mit einer Gegenklage und fordern Regress.
Laut einem Bericht der Presseagentur Bloomberg hat LPL bei einem US-Gericht 52,4 Millionen Dollar eingeklagt, weil CPT, Tatung und ViewSonic gegen in den USA angemeldete Patentrechte verstoßen haben sollen. Laut LPLs Rechtsanwaltskanzlei basiert die Summe auf der Hälfte der Profite, die CPT mit der besagten Erfindung seit 1999 gemacht haben soll. Die Umsätze, die CPT mit der Erfindung zugrundeliegenden Panels in dem Zeitraum gemacht haben soll, belaufen sich auf 2,35 Milliarden Dollar.
Der Anwalt, der CPT vertritt, sagte jedoch, dass das Unternehmen gegen keine Patentrechte verstoßen habe und dass das betreffende Patent nicht mehr gültig sei, da es keine neue Erfindung ist.
Der aktuelle Fall basiert auf eine Klage von 2002, in der das koreanisch-niederländische Gemeinschaftsunternehmen LPL CPT und Tatung vorgeworfen hat, gegen Urheberrechte im Zusammenhang mit LCDs und den Verarbeitungsprozessen für TFT-LCDs verstoßen zu haben.
Die Gerichte in den USA haben in dem früheren Fall bereits zugunsten von CPT und Tatung entschieden. In Großbritannien haben Tatung und ViewSonic ebenfalls bereits Klagen gegen sie gewonnen. Insofoern hat LPL die bereits verlorenen Fälle nur neu aufgerollt, so die beklagten taiwanesischen Unternehmen, die ihre Regressforderungen an LPL bereits der taiwanesischen Börse (TSE) gemeldet haben. (kh)