LG weitet Patentklage gegen Osram aus

28.07.2011
SEOUL (Dow Jones)--Der südkoreanische Elektronikkonzern LG Electronics hat seine Patentklage gegen die Siemens-Lichttochter Osram auf China ausgeweitet. Verschiedene Osram-Produkte, die in den USA und China verkauft werden, würden gegen LED-Patente von LG verstoßen, wie aus einer Klage des Seouler Unternehmens am Donnerstag hervorgeht. Auch gegen den deutschen Automobilzulieferer Hella KGaA Hueck & Co sei eine Patentklage eingereicht worden.

SEOUL (Dow Jones)--Der südkoreanische Elektronikkonzern LG Electronics hat seine Patentklage gegen die Siemens-Lichttochter Osram auf China ausgeweitet. Verschiedene Osram-Produkte, die in den USA und China verkauft werden, würden gegen LED-Patente von LG verstoßen, wie aus einer Klage des Seouler Unternehmens am Donnerstag hervorgeht. Auch gegen den deutschen Automobilzulieferer Hella KGaA Hueck & Co sei eine Patentklage eingereicht worden.

Die Südkoreaner hatten bereits Anfang Juli nach einer entsprechenden Klage in Südkorea angekündigt, auch in anderen Ländern wie China oder den USA gegen die Lichttochter des Münchener DAX-Konzerns Siemens rechtlich vorgehen zu wollen. Mit den Klagen will LG ein Import- bzw. Verkaufsverbot von Osram-LED-Produkten in den Ländern erzwingen. Auch in den USA habe LG nun auch gegen zwei Osram-Töchter Patentklagen eingereicht. Bei Osram war kurzfristig niemand für einen Kommentar zu erreichen.

Der vor dem Börsengang stehende deutsche Lichtkonzern hatte Anfang Juni Firmen der LG-Gruppe und Samsung wegen mutmaßlicher Patentrechtsverstöße verklagt. Laut Osram haben Samsung und LG Patente zu weißen und oberflächenmontierbaren LED in den USA, Deutschland und, was LG betrifft, auch in Japan und China verletzt. Samsung hatte bereits Mitte Juni mit einer Gegenklage auf die Patentklage von Osram reagiert.

- Von Jung-Ah Lee, Dow Jones Newswires; +49 (0)69 29 72 51 10, unternehmen.de@dowjones.com DJG/DJN/kla/cbr

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