Verstößt Google mit seinem Betriebssystem Android gegen Patente von Oracle? Eine außergerichtliche Einigung in dem Milliarden-Streit ist nun gescheitert. Für den nun anstehenden Prozess wünschte der Richter den beiden Parteien "viel Glück".
Beide Parteien hätten sich in ihrem Streit über angebliche Urheberrechtsverletzungen beim Smartphone-Betriebssystem Android in eine "unüberbrückbare Pattsituation" bewegt, erklärte ein Richter am Bezirksgericht im kalifornischen San Jose am Montag (Ortszeit). Weitere vorgerichtliche Gespräche schloss er aus. Nun ist für den 16. April die erste Gerichtsverhandlung angesetzt.
Der US-Software-Konzern Oracle wirft dem Suchmaschinenspezialisten seit 2010 vor, mit dem Handy-Betriebssystem Android das intellektuelle Eigentum rund um die Java-Technologie verletzt zu haben. Oracle hatte im Januar 2010 mit der 7,4 Milliarden Dollar schweren Übernahme von Sun Microsystems auch die Patente auf die von Sun entwickelte Java-Technologie erworben.
Oracle wirft Google vor, sieben Patente rund um Java mit Android zu verletzen. In den Schlichtungsgesprächen erkannte das Bezirksgericht davon jedoch lediglich einen Patentanspruch an, die restlichen wurden für ungültig erklärt. Bei einem abgewiesenen Patent könnte Oracle noch Rechtsmittel einlegen. Nach ursprünglichen Milliarden-Forderungen dürfte es bei dem anstehenden Verfahren in San Francisco nun nur noch um einen Schadenersatz in Millionenhöhe gehen.
Google hatte stets argumentiert, dass der Internetkonzern beste Beziehungen zum Java-Erfinder Sun Microsystems unterhalten habe. Sun sei vom Start weg ein großer Fan von Android gewesen als ein Werkzeug, um Nachrichten mit Hilfe von Java in die Welt zu tragen, berichtete das Technologie-Portal "c'net". Der ehemalige Google-Chef Eric Schmidt war, bevor er zu Google kam, über Jahre maßgeblich als Technik-Chef bei Sun an der Entwicklung von Java beteiligt. Google setzt in Android als Standard-Laufzeitumgebung die auf Java basierende Dalvik Virtual Machine ein. (dpa/bw)