Softwareentwicklungen müssen auf eine gleichberechtigte Ebene mit anderen technischen Erfin-dungen gestellt werden. Das fordert der Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie (ZVEI). Demnach sollen die europäischen Entscheidungsträger einen umfassenden Patentschutz für Softwarelösungen ermöglichen.
Hintergrund ist der Vorschlag der EU-Kommission zur Patentierung von computerimplementierten Erfindungen, wie beispielsweise Software, die direkt mit einer technischen Anwendung verknüpft ist. Der ZVEI will nun, dass diese Tools auch losgelöst von der Geräteverbindung patentiert werden können. Denn Software "als solcher" wird der Patentschutz auch weiterhin verweigert. Die Kommission bleibe mit der vorgesehenen Aufrechterhaltung des Patentierungsverbots für Software kurz vor dem Ziel stehen, so der ZVEI. (kat)
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