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Man habe dazu ein "sehr, sehr gutes Gespräch" mit den Projektträgern SAP und Deutsche Telekom gegeben, sagte der CSU-Politiker am Donnerstag, den 28. Mai, in einer Video-Sitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung. Er sei zuversichtlich, "dass wir um Mitte Juni 2020 diese berühmte Warn-App bekommen".
Angestrebt werde, diese App europaweit einsetzbar zu machen, sagte Seehofer. "Die Leute sind ja mobil. Und die App hat ja nur eine begrenzte Wirkung, wenn wir sie dann nur in der Bundesrepublik Deutschland verwenden." Dafür müssten mit den Konzernen Google und Apple aber noch ein paar Probleme bei den Schnittstellen gelöst werden.
Seehofer wies darauf hin, dass sich in Deutschland und Frankreich das Infektionsgeschehen sehr positiv entwickelt habe. Sollte es dabei bleiben, würden die Grenzkontrollen zu Frankreich am 15. Juni 2020 komplett aufgehoben. "Gleichzeitig zum 15. Juni 2020 will die deutsche Regierung auch ihre Reisewarnungen und Reisehinweise neu gestalten." Dies werde das Bundeskabinett am kommenden Mittwoch, den 3. Juni 2020, beschließen. Angestrebt werde auch, dann die weltweite strikte Reisewarnung "so nicht aufrechtzuerhalten, sondern unter Berücksichtigung des Infektionsgeschehens Lockerungen durchzuführen".
Seehofer betonte, die Mitte März 2020 eingeführten Grenzkontrollen hätten ihren Beitrag zur Eindämmung des Infektionsgeschehens geleistet. "Es geht immer darum, das Virus nicht zu importieren", sagte er. "Deshalb hat sich diese Anstrengung schon gelohnt." Mit Blick auf Lockerungen betonte Seehofer: "Der Schutz der Gesundheit und des Lebens muss bei diesen Fragen an oberster Stelle stehen. Das ist nicht verhandelbar." (dpa/rw)