Die Seiko Epson Corp. hat Händler von Tintenpatronen verklagt. Zusammen mit der amerikanischen Handelsbehörde U.S. International Trade Commission, hat der Druckerhersteller Gerichtsverfahren gegen 24 Unternehmen angestrengt, die Ersatztintenpatronen herstellen, in die USA importieren oder dort verkaufen.
Die Klage soll verhindern, dass diese Tintenpatrone den amerikanischen Boden erreichen. Gleichzeitig reichte Epson beim US-Bezirksgericht in Portland Klage gegen diese 24 Unternehmen wegen Verletzung von Urheberechten ein.
Eine Patentklage läuft ebenfalls gegen die britische Medea International Ltd. Dieses Unternehmen verkauft Tintenpatronen unter dem Brand "Inkrite Photo Plus". Diesen Fall brachte Epson vors Gericht, als das britische Unternehmen seine Tintenpatronen als "einzigartig" anpries. "Das Design der Medea-Tintenpatrone ähnelt sehr stark unserem Patent geschützten Verfahren und verletzte damit Gesetze", sagte gester ein Epson-Sprecher.
Ähnlich Patentrechtsklagen reichte der Druckerhersteller bereits im Vorjahr ein. April 2005 verklagte Epson vor dem gleichen Gericht in Portland die Armor SA aus Nantes in Frankreich und die Multi-Union Trading Co. Ltd. aus Hong Kong. Im letzteren Fall war Epson erfolgreich, und schaffte es, 75 verschieden Typen an Tintenpatronen des chinesischen Herstellers aus den USA zu verbannen.
Im Juni 2005 gab auch die britische Environmental Business Products Ltd. es auf, Epson-kompatible Druckerkartuschen in die USA zu exportieren. Im Oktober 2005 stoppte die ebenfalls im Vereinigten Königreich ansässige CybaHouse Ltd. den Export der Epson-kompatiblen Tintenpatronen in die USA. (rw)