Landgericht Mannheim

Erfolg für Motorola im Patentstreit mit Apple

06.11.2011
Das Dickicht von Patent-Streitereien der Smartphone-Hersteller ist um eine Entscheidung reicher: Motorola setzte sich vor dem Landgericht Mannheim gegen Apple durch. Der iPhone-Anbieter betont allerdings, der Vertrieb in Deutschland sei nicht in Gefahr, derzeit zumindest.
Foto: Fineas - Fotolia.com

Im Patentkrieg der Mobilfunk-Branche hat Motorola in Deutschland einen Erfolg gegen Apple mit noch unklaren Auswirkungen errungen. Das Landgericht Mannheim untersagte dem amerikanischen Mutterkonzern am Freitag, hierzulande mobile Geräte anzubieten, die gegen zwei Motorola-Patente verstoßen. Allerdings dürfte der Vertrieb nicht unmittelbar betroffen sein, da er über die deutsche Apple-Tochter läuft, die nicht in dem Urteil erwähnt wird.

Apple spielte die Bedeutung des Urteils herunter. Es sei eine "Prozedur-Angelegenheit", die keine Entscheidung des Falles bedeute, erklärte der Konzern in einer Stellungnahme den Online-Diensten "The Verge" und CNET. "Das beeinträchtigt derzeit nicht unsere Fähigkeit, in Deutschland unsere Produkte zu verkaufen oder Geschäfte zu machen." Außerdem wolle Apple das Urteil anfechten, hieß es bei "The Verge".

Der deutsche Patentexperte Florian Müller, der am Freitagabend als erster das Urteil veröffentlicht hatte, hob allerdings das "derzeit" in dieser Erklärung hervor. Er verwies unter anderem darauf, dass die deutsche Apple-Website mit dem lokalen Online-Shop auf den Mutterkonzern registriert ist.

Die mobilen Geräte werden in dem von Online-Medien zitierten Urteil nicht beim Namen genannt, allerdings legt die technische Beschreibung der Patente nahe, dass sie in der Apple-Produktpalette auf breiter Front zum Einsatz kommen. Es ist ein sogenanntes "Versäumnis-Urteil" - das heißt, Apple hatte sich gar nicht erst so recht gegen die Vorwürfe gewehrt. Das Landgericht Mannheim konnte am Samstag keine Angaben zu der Angelegenheit machen.