Bei den Patenten geht es um gängige Verfahren "Senden eines Kommunikationssignals" und zur "Synchronisierung von Nachrichteninformation unter einer Gruppe von Empfängern". Der Mobilfunk-Pionier Motorola hält eine Vielzahl grundlegender technischer Patente. Deshalb wird das Unternehmen gerade von Google übernommen. Der Internet-Konzern will damit das Patent-Arsenal hinter seinem mobilen Betriebssystem Android stärken. Android-Hersteller wie Samsung, HTC - und auch Motorola - werden auf breiter Front unter anderem von Apple mit Patentklagen angegriffen. Sie wehren sich in einem in vielen Ländern ausgefochtenen Konflikt mit eigenen Vorwürfen.
In Deutschland stand bisher vor allem der Konflikt zwischen Apple und Samsung vor dem Landgericht Düsseldorf im Mittelpunkt. Dem US-Konzern gelang es dort, Samsungs iPad-Konkurrenten Galaxy Tab 10.1 per Einstweiliger Verfügung zu stoppen. Apple macht geltend, dass das Samsung-Tablet gegen geschützte Design-Muster verstoße. Die Südkoreaner zogen gegen die Entscheidung vor das Oberlandesgericht, die Verhandlung steht kurz vor Weihnachten an. (dpa/bw)