Microsoft kann Patentklage von Eolas nicht abschütteln

16.01.2004
Microsoft wird die Patentklage der US-Firma Eolas auch in einem Berufungsverfahren nicht los. Der Chicagoer Richter James Zagel sah Mitte dieser Woche keinen Grund, die im August 2003 erfolgte Verurteilung wegen Patentverletzungen im Internet Explorer aufzuheben. Damals war Microsoft zu einer Zahlung von 521 Millionen Dollar verurteilt worden. Ferner, so Zagel, dürfe der Softwareriese seinen marktführenden Browser nur mehr ohne Eolas-Methoden vertreiben, sobald alle Berufungsinstanzen von Microsoft erfolglos ausgeschöpft sind. Microsoft wird gegen das jetzt ergangene Urteil innerhalb von 30 Tagen Berufung einlegen. Während Eolas-Gründer Michael Doyle erklärte, er bemühe sich um ein Einigung mit Microsoft, erklärte dieses, es werde auch weiterhin die Gültigkeit des US-Patents 5,838,906  anzweifeln. Das Patent wurde am 17. November 1998 erteilt. Es wird derzeit auch vom US-Patentamt aufgrund einer Anfrage des WWW darauf geprüft, ob seine grundlegnde Idee nicht schon früher geäußert wurde. Eolas reklamiert für sich, dass alle nicht HTML-kodierte Browser-Plug-ins, die ohne das Öffnen eines neuen Browser-Fensters automatisch auf dem Bildschirm des Surfers exekutiert werden, unter das Patent fallen. Falls nicht, müssten so gut wie alle Plug-ins, die momentan im Internet verwendet werden, lizenziert - oder aber mittels neuer Techiken ersetzt werden. Angeblich bereitet sich Microsoft schon auf neue Browser-Technologien vor. (wl)

Microsoft wird die Patentklage der US-Firma Eolas auch in einem Berufungsverfahren nicht los. Der Chicagoer Richter James Zagel sah Mitte dieser Woche keinen Grund, die im August 2003 erfolgte Verurteilung wegen Patentverletzungen im Internet Explorer aufzuheben. Damals war Microsoft zu einer Zahlung von 521 Millionen Dollar verurteilt worden. Ferner, so Zagel, dürfe der Softwareriese seinen marktführenden Browser nur mehr ohne Eolas-Methoden vertreiben, sobald alle Berufungsinstanzen von Microsoft erfolglos ausgeschöpft sind. Microsoft wird gegen das jetzt ergangene Urteil innerhalb von 30 Tagen Berufung einlegen. Während Eolas-Gründer Michael Doyle erklärte, er bemühe sich um ein Einigung mit Microsoft, erklärte dieses, es werde auch weiterhin die Gültigkeit des US-Patents 5,838,906  anzweifeln. Das Patent wurde am 17. November 1998 erteilt. Es wird derzeit auch vom US-Patentamt aufgrund einer Anfrage des WWW darauf geprüft, ob seine grundlegnde Idee nicht schon früher geäußert wurde. Eolas reklamiert für sich, dass alle nicht HTML-kodierte Browser-Plug-ins, die ohne das Öffnen eines neuen Browser-Fensters automatisch auf dem Bildschirm des Surfers exekutiert werden, unter das Patent fallen. Falls nicht, müssten so gut wie alle Plug-ins, die momentan im Internet verwendet werden, lizenziert - oder aber mittels neuer Techiken ersetzt werden. Angeblich bereitet sich Microsoft schon auf neue Browser-Technologien vor. (wl)

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