Nokia hat eine beispiellose Welle von Patentklagen gestartet: Der finnische Handy-Riese wirft den Konkurrenten HTC, Research In Motion (RIM) und Viewsonic die Verletzung von insgesamt 45 Patenten vor. Neben den USA ist Deutschland der zentrale Schauplatz - Nokia klagt vor den Landgerichten in Düsseldorf, Mannheim und München. Dabei geht es um Technik wie Antennen und Strom-Verwaltung sowie Software-Patente etwa für Verschlüsselung oder Menü-Anzeigen, wie das Unternehmen am Mittwoch erläuterte.
Nokia hält nach den vielen Jahren an der Spitze des Handy-Geschäfts Tausende wichtige Patente. In dem aktuellen erbitterten Patentkrieg der Mobilfunk-Branche hatten sich die Finnen zuletzt aber eher zurückgehalten. Ein schlagzeilenträchtiger Streit mit Apple war im vergangenen Sommer mit einer Vereinbarung beigelegt worden. Zudem ist Nokia selbst Ziel seit Jahren laufender Klagen des deutschen Patentverwerters IPCom.
Im Einzelnen zieht Nokia gegen den Smartphone-Spezialisten HTC vor die amerikanische Handelsbehörde ITC, die den Import von Geräten in die USA verbieten kann. Außerdem gibt es Klagen gegen HTC und den in Deutschland vor allem für seine Monitore bekannten Elektronik-Hersteller Viewsonic vor einem US-Gericht in Delaware. Vor dem Landgericht Düsseldorf klagt Nokia gegen HTC und den Blackberry-Anbieter RIM sowie in Mannheim und München gegen alle drei Unternehmen.
Diese drei deutschen Landgerichte sind auch Schauplatz der anderen Patentstreitereien in der Branche, unter anderem von Motorola mit Apple und Microsoft oder von Apple und Samsung . Erst am Mittwoch hatte das Landgericht Mannheim nach einer Klage von Motorola ein Verkaufsverbot gegen Microsofts Betriebssystem Windows 7 und die Spielekonsole Xbox 360 erlassen, das jedoch vorerst nicht vollstreckt werden dürfte.