Zoll-Jahresbilanz 2008

Schmuggel, Piraterie, Schwarzarbeit und Co.

11.05.2009
Vor Kurzem wurde die Bilanz der Deutschen Zollverwaltung für das abgelaufene Jahr vorgestellt.

Staatssekretär Gatzer würdigte die Leistungen der Zollverwaltung, meldete vor Kurzem www.zoll.de und hob dabei besonders die Bekämpfung von Schwarzarbeit hervor: "Ohne den modernen Zoll von heute würde das "Soziale" in unserer sozialen Marktwirtschaft durch Lohn- und Sozialdumping ausgehöhlt. Auch 2009 wird der Zoll deshalb dafür sorgen, dass die bestehenden Gesetze - insbesondere die Mindestlohnregelungen - nicht nur auf dem Papier stehen, sondern auch konsequent durchgesetzt werden."

Neben der Schwarzarbeitsbekämpfung zählten zu den weiteren Tätigkeitsschwerpunkten der Zollverwaltung im vergangenen Jahr die Erhebung von Einfuhrabgaben und Verbrauchsteuern, die Bekämpfung der Produktpiraterie, des Zigarettenschmuggels und der Rauschgiftkriminalität. Die Zöllnerinnen und Zöllner erzielten in den wichtigsten Aufgabengebieten folgende Ergebnisse:

Erhebung von Abgaben

Im Jahr 2008 nahm der Zoll 112,6 Mrd. Euro ein. Das waren rund 2,5 Mrd. Euro mehr als im Vorjahr und entsprach etwa der Hälfte der Steuereinnahmen des Bundes. Die wichtigsten Einnahmen sind die aus den besonderen Verbrauchsteuern mit 63,4 Mrd. Euro. An Zöllen flossen 4 Mrd. Euro als Einnahmen an die Europäische Union. Die beiden aufkommensstärksten Verbrauchsteuern sind die Energiesteuer mit rund 39,2 Mrd. Euro und die Tabaksteuer mit 13,6 Mrd. Euro. Drittgrößte Verbrauchsteuer ist die Stromsteuer mit 6,3 Mrd. Euro. Hinzu kommen die Verbrauchsteuern auf alkoholische Getränke und die Kaffeesteuer, die zusammen 4,3 Mrd. Euro erbrachten.

Bekämpfung der Schwarzarbeit

Im vergangenen Jahr verhängten die Gerichte auf der Grundlage der Ermittlungen des Zolls Freiheitsstrafen von insgesamt 1.556 Jahren. Darüber hinaus konnte der Zoll insgesamt über 63.000 Bußgeldverfahren abschließen und Bußgelder in Höhe von 56,7 Mio. Euro festsetzen. 33,4 Mio. Euro stammen dabei aus 5.300 Verfahren gegen Arbeitgeber.

Vollstreckung

Rund 2.000 Zöllnerinnen und Zöllner treiben als Gerichtsvollzieher des Bundes alle säumigen öffentlich rechtlichen Forderungen des Bundes und der Sozialbehörden bei. Sie haben im vergangenen Jahr 4 Mio. Vollstreckungsfälle bearbeitet und über 1 Mrd. Euro den Gläubigern zugeführt.

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