Erster Schiedsgerichtstermin in München

Entscheidung im Media-Saturn Eigentümerstreit rückt näher

25.07.2012
Trotz einem ersten ergebnislosen Schiedsgerichtstermin rückt die Entscheidung in der juristischen Auseinandersetzung zwischen Media-Saturn-Gründer Erich Kellerhals und dem Mehrheitseigner Metro näher. „Das Gericht wird sich möglicherweise Anfang August zur Sache äußern“, zitiert das Handelsblatt einen Insider. Naheliegend ist ein rascher Schiedsgerichtsentscheid schon deshalb, weil die juristische Auseinandersetzung zwischen den Media-Saturn-Eigentümern parallel auch vor dem Oberlandesgericht München weiterläuft. Zwar hatten sich die Münchner Richter Ende Juni in der Sache als nicht zuständig bezeichnet, wollen aber trotzdem am 9. August einen Entscheid treffen. Das Schiedsgericht sieht sich somit unter Zugzwang, noch vor diesem Stichtag zu einem Ergebnis zu kommen.

Trotz einem ersten ergebnislosen Schiedsgerichtstermin rückt die Entscheidung in der juristischen Auseinandersetzung zwischen Media-Saturn-Gründer Erich Kellerhals und dem Mehrheitseigner Metro näher. „Das Gericht wird sich möglicherweise Anfang August zur Sache äußern“, zitiert das Handelsblatt einen Insider. Naheliegend ist ein rascher Schiedsgerichtsentscheid schon deshalb, weil die juristische Auseinandersetzung zwischen den Media-Saturn-Eigentümern parallel auch vor dem Oberlandesgericht München weiterläuft. Zwar hatten sich die Münchner Richter Ende Juni in der Sache als nicht zuständig bezeichnet, wollen aber trotzdem am 9. August einen Entscheid treffen. Das Schiedsgericht sieht sich somit unter Zugzwang, noch vor diesem Stichtag zu einem Ergebnis zu kommen.

Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, fand die erste Sitzung des Schiedsgerichts in einem Münchner Hotel statt. Anwesend war neben Vertretern der beiden Streitparteien auch der ehemalige Präsident des Oberlandesgerichts Düsseldorf, Klaus Bilda, der als Vorsitzender des Schlichtungsgremiums fungiert. „Bei der Tagung des Schiedsgerichts hat es keine wesentlichen neuen Erkenntnisse ergeben“, zitiert Reuters einen „Insider aus dem Kreis der Prozessbeteiligten“.

Schon vor der ersten Sitzung des Schiedsgerichts stellte Media-Saturn-Gründer Erich Kellerhals allerdings den Sinn des Schlichtungsversuchs in Frage. „Selbst wenn eine Partei vor dem Oberlandesgericht oder vor dem Schiedsgericht Recht bekäme, wären künftige Konflikte nicht ausgeschlossen, sondern geradezu programmiert“, schrieb Kellerhals Ende Juni auf seiner Homepage. Die Streitfrage, ob die beim Verkauf einer Mehrheit an Media-Saturn an die Metro einst ausgehandelte Sperrminorität für die MSH-Gründer Kellerhals (22 Prozent) und Stiefel (3 Prozent) weiterhin gültig ist, könne aus juristischer Sicht bei jedem Gesellschafterbeschluss erneut gestellt werden. Das Fazit von Erich Kellerhals lautet deshalb: „Gerichte entscheiden Einzelfragen. Sie können aber nicht den guten Willen und das Vertrauen der Partner ersetzen.“

Dabei skizziert der Media-Saturn Gründer auf seiner Homepage Wege zur Lösung des Eigentümerstreits: Entweder solle die Metro bei MSH die alten Entscheidungsstrukturen inklusive der Sperrminorität wiederherstellen oder aber das Vetorecht von Kellerhals und Stiefel auch in ein von dem Handelskonzern gewünschtes neues Entscheidungsgremium mit aufnehmen. Dass der Handelsriese Metro diesen Vorschlägen folgt, ist allerdings eher unwahrscheinlich. Zwar gibt sich der neue Metro-Chef Olaf Koch im Ton versöhnlicher, bleibt jedoch in der Sache hart. Plausibilität erhält daher eine von Erich Kellerhals zuletzt in einem Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung (Channelpartner berichtete) vorgeschlagene Alternative: Der MSH-Gründer legte dem Handelskonzern den Verkauf seiner Beteiligung an der Retail-Kette nahe. Den Verkauf seiner Anteile lehnt Kellerhals dagegen kategorisch ab. (mh)

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