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Gipfeltreffen

G20-Staaten bekennen sich zu reguliertem Online-Handel

28.06.2019
G20-Staaten haben sich nach Angaben von Kanzlerin Angela Merkel in der Digitalwirtschaft zu einem regulierten Onlinehandel bekannt.
Gruppenbild auf dem G20 Gipfel.
Gruppenbild auf dem G20 Gipfel.
Foto: g20.org

"Das ist also ein wichtiges Signal, dass wir internationale Regelungen bei der Digitalisierung brauchen", sagte Merkel am Freitag vor Journalisten am Rande des G20-Gipfels der Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Wirtschaftsmächte im japanischen Osaka. Die G20-Staaten verabschiedeten die entsprechende Erklärung nicht in einer Arbeitssitzung, sondern in einem besonderen Format im Rahmen des Gipfels.

Das Bekenntnis solle aus ihrer Sicht über die Welthandelsorganisation WTO umgesetzt werden, sagte Merkel. Bei den Beratungen zum Thema Digitalisierung habe sie deutlich gemacht, dass man mit der Regulierung im Grunde den Entwicklungen immer hinterher sei. Die Kanzlerin hob hervor, dass die G20-Finanzminister in diesem Zusammenhang bei der Besteuerung digitaler Wirtschaft wichtige Schritte gegangen seien.

In der Digitalwirtschaft wollen sich die G20 nach den Worten Merkels für einen digitalen Datenverkehr aussprechen, dem man vertrauen könne. Es gehe um eine ähnliche Regelung, wie es sie in Europa im Zusammenhang mit der Datenschutzgrundverordnung gebe.

Standards für Künstliche Intelligenz

Merkel sprach sich zudem dafür aus, auf EU-Ebene so schnell wie möglich Standards für die Nutzung künstlicher Intelligenz zu entwickeln. "Da gibt es bisher bei der Kommission nur eine Arbeitsgruppe dazu und es wird eine Aufgabe der nächsten Kommission sein, genau an dieser Stelle auch etwas zu liefern", sagte sie. Ziel müsse es sein, ähnlich wie bei der Datenschutz-Grundverordnung Regelungen zu bekommen, aus denen hervorgehe, "dass die künstliche Intelligenz dem Menschen dient und dass wir Risiken auch eindämmen".

Künstliche Intelligenz umfasst Informatikanwendungen: Ein Teilbereich sind selbstlernende Maschinen, ein weiterer die Analyse komplexer Datensätze und Mustererkennung - etwa die Gesichtserkennung.

Merkel hatte sich am Rande des Gipfels unter anderen mit Indiens Premierminister Narendra Modi getroffen. Sie kündigte noch für dieses Jahr deutsch-indische Regierungskonsultationen an. Mit Modi habe sie die Situation zwischen dessen Land und Pakistan sowie die Lage in Afghanistan besprochen. Merkel traf auch den chinesischen Präsidenten Xi Jinping sowie den ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi. (dpa/sa)