Microsoft will Berufung einlegen

Gibt es bald kein „Skype“ mehr?



Renate Oettinger war Diplom-Kauffrau Dr. rer. pol. und arbeitete als freiberufliche Autorin, Lektorin und Textchefin in München. Ihre Fachbereiche waren Wirtschaft, Recht und IT. Zu ihren Kunden zählten neben den IDG-Redaktionen CIO, Computerwoche, TecChannel und ChannelPartner auch Siemens, Daimler und HypoVereinsbank sowie die Verlage Campus, Springer und Wolters Kluwer. Am 29. Januar 2021 ist Renate Oettinger verstorben.
Zwischen „Skype“ und der älteren Marke „Sky“ besteht nach Ansicht des EuG Verwechslungsgefahr. Dementsprechend ist eine Eintragung von „Skype“ nicht möglich. Manfred Wagner nennt Details.

Um es vorwegzunehmen: Den allseits bekannten Voice-over-IP (VoIP)-Telefondienst von Microsoft wird es auch weiterhin geben, nur möglicherweise unter einem anderen Namen. Mit Entscheidung vom 05.05.2015, Az. T-423/12, T-183/13 und T-184/13 hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) bestätigt, dass zwischen "Skype" und der älteren Marke "Sky" Verwechslungsgefahr besteht und dementsprechend eine Eintragung von "Skype" nicht möglich ist.

Das früher übliche Telefonieren mit kabelgebundenem Hörer gehört mittlerweile der Vergangenheit an.
Das früher übliche Telefonieren mit kabelgebundenem Hörer gehört mittlerweile der Vergangenheit an.
Foto: Volker Witt - Fotolia.com

Im Juni 2005 hatte die Firma Skype (mittlerweile eine 100%ige Microsoft-Tochtergesellschaft) die Marke "Skype" als Gemeinschaftsmarke für die Europäische Union angemeldet. Gegen diese Anmeldung legte die britische Fernsehgesellschaft Sky im August 2006 aus der gleichnamigen Marke "Sky" Widerspruch ein. Dem Widerspruch wurde im November 2010 stattgegeben, wogegen Skype Beschwerde einlegte. Diese wurde im Januar 2013 zurückgewiesen, weswegen sich Skype an das Gericht der Europäischen Union wandte.

Europäisches Markenamt

Auch dieser bestätigte die vorangegangenen Entscheidungen des Europäischen Markenamtes und befand, dass die beiden Marken "Skype" und "Sky" zu ähnlich seien und die jüngere Marke "Skype" daher nicht eingetragen werden dürfe. Da die beiden Marken nach Ansicht der Richter für sehr ähnliche Waren und Dienstleistungen im Bereich der Telekommunikation angemeldet worden waren, bejahte das Gericht aufgrund der Ähnlichkeit der beiden Zeichen "Skype" und "Sky" eine Verwechslungsgefahr. Maßgeblich für diese Beurteilung war insbesondere, dass das Wort "Sky" auch in dem Wort "Skype" enthalten sei und der Verbraucher dem Wortanfang in der Regel mehr Beachtung schenkt. Auch die ähnliche Aussprache der beiden Marken führten die Richter als Begründung für ihre Entscheidung an.

Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig. Microsoft hat auch bereits angekündigt, gegen diese Berufung zum Europäischen Gerichtshof einzulegen.

Zur Startseite