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Arbeitszeitgesetz und maximale Arbeitszeit

Wie lange darf man arbeiten?

Welche maximalen Arbeitszeiten sind heutzutage eigentlich zulässig? Denn die Zeiten, in denen die meisten Angestellten 35 Wochenstunden oder weniger arbeiten, sind lange vorbei.

Die wöchentliche Arbeitszeit von Vollzeitbeschäftigten liegt in Deutschland bei 43,5 Stunden und damit fünf Stunden über der vertraglichen Regelung. Dies bestätigte der erste „Arbeitszeitreport“ der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA), bei dem 20.000 Erwerbstätige Auskünfte über ihre Arbeitszeit gaben. Er ist 2016 erschienen und wurde seitdem noch nicht wieder aktualisiert. Während etwas mehr als die Hälfte der Vollzeitbeschäftigten für kürzere Arbeitszeiten plädiert, würden 35 Prozent der Teilzeitbeschäftigten gerne mehr arbeiten.

Die BAuA hat darüber hinaus eine Checkliste Arbeitszeit veröffentlicht, mit der sich die Dauer, Lage und Verteilung der Arbeitszeit beurteilen und gestalten lassen sollen. Sie soll es vor allem Arbeitgebern und betrieblichen Interessenvertretern ermöglichen, eine an der Praxis ausgerichtete Einschätzung abzugeben, ob das in einem Unternehmen gewählte Arbeitszeitmodell den "Anforderungen einer menschengerechten Arbeitszeitgestaltung" entspricht oder eben nicht.

Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) bietet eine kostenlose Checkliste an, mit der das Arbeitszeitmodell in einem Unternehmen überprüft werden kann.
Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) bietet eine kostenlose Checkliste an, mit der das Arbeitszeitmodell in einem Unternehmen überprüft werden kann.
Foto: BeeBright - shutterstock.com

Die Checkliste soll Unternehmen unter anderem dabei unterstützen, Unterschiede zwischen den geplanten und den tatsächlichen Arbeitszeiten zu erfassen und gleichzeitig zu überprüfen, ob sie den Vorgaben des Arbeitszeitgesetzes entsprechen. Dazu werden beispielsweise folgende Punkte abgefragt:

  • Wie sieht es mit der Ausdehnung der täglichen Arbeitszeit aus?

  • Werden die täglichen und wöchentlichen Ruhezeiten eingehalten?

  • Werden Pausen gewährt und auch eingehalten?

  • Wie sieht es mit den Ausgleichszeiträumen und dem gebotenen Grad der Flexibilität aus?

Insgesamt umfasst die Checkliste 55 Fragen zu Arbeitszeiten, Pausen, Ruhezeiten, Arbeit an Sonn- und Feiertagen, Bereitschaftsdiensten, Schichtarbeit, Urlaub, Arbeitszeitkonten, Flexibilität und Belastung im Hinblick auf mögliche Gefährdungen. Antworten lassen sich dabei nach dem Ampelschema geben. Neben der eigentlichen Checkliste im Excel-Format stellt die BAuA weitere begleitende Dokumente wie ein "Handbuch zur Gefährdungsburteilung Arbeitszeit" kostenlos zum Download zur Verfügung.

Welche maximale Arbeitszeit ist eigentlich gesetzlich zulässig?

In der Diskussion um längere oder kürzere Arbeitszeit stellt sich die Frage, welche maximale Arbeitszeit gesetzlich eigentlich zulässig ist. Darf man täglich 8,5 Stunden arbeiten und ist eine Wochenarbeitszeit von 42,5 Stunden laut Arbeitszeitgesetz in einem Unternehmen überhaupt möglich?

Das Arbeitszeitrecht gliedert sich in öffentlich-rechtliche und zivilrechtliche Regelungen auf. Während Tarifverträge und Arbeitsverträge regelmäßig zivilrechtliche Bestimmungen darüber enthalten, wie lange in einer bestimmten Branche oder in einem bestimmten Arbeitsverhältnis für ein bestimmtes Entgelt gearbeitet werden muss, legt das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) in öffentlich-rechtlicher Hinsicht die Höchstgrenzen zulässiger Arbeitszeit fest. Der vorliegende Beitrag befasst sich daher nur mit der öffentlich-rechtlichen Komponente.

Wochenarbeitszeit: Nach der im Gesetz verankerten Arbeitszeit von acht Stunden pro Tag und aus dem Grundsatz der Sechs-Tage-Woche liegt dem Arbeitszeitgesetz eine 48-Stunden-Woche zugrunde.
Wochenarbeitszeit: Nach der im Gesetz verankerten Arbeitszeit von acht Stunden pro Tag und aus dem Grundsatz der Sechs-Tage-Woche liegt dem Arbeitszeitgesetz eine 48-Stunden-Woche zugrunde.
Foto: STILLFX - shutterstock.com

Was zählt als Arbeitszeit?

In einem Fachinterview verweist Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht von Bredereck + Willkomm Rechtsanwälte in Berlin und Potsdam, zunächst auf den Paragrafen 2 des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG). Demnach ist die Arbeitszeit - wenig überraschend - die Zeit vom Beginn bis zum Ende der Arbeit ohne die Ruhepausen und entscheidet sich im Grad der Beanspruchung des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber. So steht ein Arbeitnehmer dem Arbeitgeber voll und ganz zur Verfügung oder bei Bereitschaftsdiensten auf Abruf bereit. Diese Einordnung hält der Arbeitsrechts-Experte für entscheidet, da Arbeitnehmer durch bestimmte zeitliche Grenzen über das ArbZG gesundheitlich geschützt werden sollen.

Weg- oder Anfahrtszeiten zwischen Arbeitsstelle und Wohnung der Arbeitnehmer sowie Körperpflege zählen im Gegensatz zum An- und Ablegen vorgeschriebener Arbeitskleidung nicht zur Arbeitszeit. Auf letzteren Punkt hat auch die Rechtsschutz GmbH des DGB erneut hingewiesen: "Wenn ein Arbeitnehmer bei seiner Tätigkeit spezielle Dienstkleidung trägt, so muss er die Kleidung nicht schon zu Hause anziehen." Dies sei ihm nicht zumutbar. Der DGB bezieht sich dabei auf ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts.

Pendeln als reguläre Arbeitszeit: Britische Forscher sind der Meinung, dass die beispielsweise täglich produktiv im Zug verbrachte Zeit auf die Arbeitszeit angerechnet werden sollte.
Pendeln als reguläre Arbeitszeit: Britische Forscher sind der Meinung, dass die beispielsweise täglich produktiv im Zug verbrachte Zeit auf die Arbeitszeit angerechnet werden sollte.
Foto: tomasworks - shutterstock.com

Laut einer aktuellen Studie aus Großbritannien sollte bei vielen Arbeitnehmern auch die beim Pendeln verbrachte Zeit als Arbeitszeit angerechnet werden. Ein großer Teil der etwa 5.000 befragten Pendler erledige unterwegs bereits einen Teil ihrer täglichen Arbeit. In Norwegen sei eine Anrechnung bereits für manche Mitarbeiter möglich.

Umziehen, Duschen, Pausen - wann beginnt die Arbeitszeit?

Wöchentliche Arbeitszeit – Regelungen und Arbeitszeitgesetz

Nach § 3 S. 1 ArbZG darf die werktägliche Arbeitszeit von acht Stunden grundsätzlich nicht überschritten werden. Allerdings gelten als Werktage im Sinne des Arbeitszeitgesetzes alle Tage von Montag bis einschließlich Samstag. Das heißt, dass bei allen Berechnungen im Rahmen des Arbeitszeitgesetzes eine Sechs-Tage-Woche zu Grunde zu legen ist. Hieraus folgt weiter, dass ein Betrieb für die Berechnung der Arbeitszeit auch dann auf den sechsten Tag der Woche zurückgreifen kann, wenn in dem jeweiligen Betrieb nur eine Fünf- oder gar Vier-Tage-Woche üblich ist.

Maximal 2.304 Arbeitsstunden pro Jahr

Aus der in § 3 Arbeitszeitgesetz verankerten Arbeitszeit von acht Stunden und aus dem Grundsatz der Sechs-Tage-Woche folgt daher, dass dem Arbeitszeitgesetz generell eine 48-Stunden-Woche zugrunde liegt (d. h. sechs Tage mit jeweils acht Stunden). Dieses ist wiederum im Jahr für 48 Wochen zulässig (52 Jahreswochen abzüglich vier Wochen gesetzlicher Urlaub). Das Arbeitszeitgesetz geht also von einer maximalen Arbeitszeit von 2.304 Stunden pro Jahr aus.

Diese in § 3 ArbZG festgelegte achtstündige werktägliche Arbeitszeit kann ausnahmsweise gemäß § 3 S. 2 Arbeitszeitgesetz auf maximal zehn Stunden verlängert werden. Diese Zehn-Stunden-Grenze ist zwingend und darf in der werktäglichen Arbeitszeit in keinem Fall überschritten werden. Dem Arbeitgeber ist es damit nach dem Arbeitszeitgesetz gestattet, einen Arbeitnehmer zeitweilig bis zu zehn Stunden an einem Werktag zu beschäftigen, woraus sich wiederum eine absolut höchstzulässige Wochenarbeitszeit von 60 Stunden ergibt (sechs Tage mit jeweils zehn Stunden).

Allerdings ist eine Überschreitung des Arbeitszeitrahmens von acht Stunden auf bis zu zehn Stunden nur möglich, soweit der Verlängerung der täglichen Arbeitszeit entsprechende Verkürzungen der täglichen Arbeitszeit in der Folgezeit gegenüberstehen. Denn die durchschnittliche Arbeitszeit (ausgelegt auf eine Sechs-Tage-Woche) darf immer nur höchstens acht Stunden betragen. Mit anderen Worten muss jede über die achte Stunde hinaus getätigte Arbeitsleistung an einer anderen Stelle wieder ausgeglichen werden.

Laut Arbeitszeitgesetz muss ein Ausgleich erfolgen

Generell sieht das Arbeitszeitgesetz hierzu vor, dass ein solcher Ausgleich innerhalb eines Zeitraums von sechs Monaten oder alternativ von 24 Wochen zu erfolgen hat, § 3 S. 2 Arbeitszeitgesetz. Ein solcher Ausgleich der werktäglichen Arbeitszeit kann aber auch wöchentlich stattfinden. Da das Arbeitszeitgesetz einerseits eine Regelarbeitszeit von 48 Stunden wöchentlich vorsieht, die auf sechs Tage verteilt sind, andererseits bei vielen Arbeitgebern eine Fünf-Tage-Woche gegeben ist, folgt hieraus Folgendes: Die an einem arbeitsfreien Samstag ausgefallene Arbeitszeit von acht Stunden kann auf die übrigen fünf Wochen-Tage "umgelegt" werden, so dass die gesetzlich zulässige Arbeitszeit an diesen Tagen bis zu 9,6 Stunden betragen kann ("48 Wochenstunden geteilt durch fünf Tage").

In dem eingangs erwähnten Beispiel sieht dies wie folgt aus: 8,5 Stunden verteilt auf fünf Tage ergibt eine Wochenarbeitszeit von 42,5 Stunden, im Durchschnitt werden aber nur 7,08 Stunden pro Tag ("42,5 Stunden geteilt durch sechs Tage) gearbeitet, so dass die Acht-Stunden-Grenze des § 3 S. 1 Arbeitszeitgesetz eingehalten ist. Mithin ist eine werktägliche Arbeitszeit von 8,5 Stunden immer dann möglich, wenn der sechste Arbeitstag, also der Samstag arbeitsfrei ist, so dass im Durchschnitt die auf sechs Tage angelegte Wochenarbeitszeit von 48 Stunden nicht überschritten ist. Denkbar wären nach dem Arbeitszeitgesetz generell auch folgende Arbeitzeitvereinbarungen:

  • Beschäftigung der Arbeitnehmer von Montag bis Freitag mit jeweils 9,6 Stunden

  • Beschäftigung der Arbeitnehmer von Montag bis Donnerstag mit jeweils zehn Stunden, am Freitag mit acht Stunden.

Ob derartige Regelungen aber tatsächlich durchsetzbar sind, ist dagegen fraglich. Das Arbeitszeitgesetz regelt auch lediglich die Höchstgrenze der Arbeitszeit, bis zu der ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer (über 18 Jahre) sanktionslos beschäftigen darf. Je nach Einzelfall können Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz als Ordnungswidrigkeit oder sogar als Straftat mit einem Bußgeld oder Strafvorschriften geahndet werden. Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz stellen eine erhebliche Ordnungswidrigkeit bzw. eine Straftat dar. Arbeitsvertragliche Vereinbarungen sind auch nur im Rahmen des ArbZG zulässig. Hiergegen widersprechende arbeitsvertragliche Regelungen sind gemäß § 134 BGB nichtig und damit nicht das Papier wert, auf dem sie stehen. Unabhängig davon stellt sich aus Arbeitnehmersicht noch die Frage, ob und wie bei der Einordnung umstrittener Arbeitszeiten die relevante Zeit vergütet wird.

Ausnahmeregelungen

Bestimmte Gruppen von Berufstätigen sind aufgrund besonderer Rahmenbedingungen oder Arbeitgeber vom ArbZG ausgeklammert. Hierzu zählen Chefärzte, Kirchenmitarbeiter, Bäcker und Konditoren, Seeleute und Binnenschiffer. Auch für Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst und in der Luftfahrt gelten Ausnahmeregelungen. (tö/wes/afi)